BERLIN. Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Renate Künast hat eine dauerhafte Finanzierung der Antifa gefordert. „Ich bin es leid, wie wir seit Jahren darum kämpfen, daß NGOs und Antifa-Gruppen, die sich engagieren, um ihr Geld ringen und nur von Jahr zu Jahr Arbeitsverträge abschließen können. Sie müssen eine verläßliche Finanzierung haben“, sagte sie im Bundestag.
Weiter beklagte sie, daß diesen Organisationen immer wieder Gelder gestrichen würden. Im Kampf gegen Rechtsextremismus bedürfe es zudem Institutionen, die unabhängig wissenschaftlich arbeiteten. Als einen ersten Schritt verlangte sie, das Wort „Rasse“ aus der Verfassung zu streichen.
Antifa bedroht AfD
In ihrer Rede im Parlament warnte sie vor neuen Erscheinungsformen der Rechtsextremen. Sie kämen nicht mehr „in Bomberjacken und Springerstiefeln, sondern mit weißem Kragen und Twedjacket“.
In der Vergangenheit hatte sich Künast gegen eine Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz ausgesprochen. Die Behörde dürfe nicht dafür mißbraucht werden.
Antifa-Gruppen hatten durch Anschläge und Angriffe auf AfD-Politiker immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. In Berlin kann die Partei derzeit wegen Drohungen der Antifa keine Räume für ihren Landesparteitag finden. (ag)
