HAMBURG. Die AfD Hamburg hat für ihren Wahlkampfabschluß kein Lokal in der Stadt gefunden. Deshalb müsse die Veranstaltung mit AfD-Chef Jörg Meuthen im schleswig-holsteinischen Henstedt-Ulzburg stattfinden, teilte die Partei am Dienstag mit. Vor wenigen Tagen hatte eine Gaststätte im Stadtteil Wilhelmsburg der AfD eine Absage erteilt. Zuvor hatte das Hamburger „Bündnis gegen Rechts“ den Wirt aufgefordert, keine Räume an die AfD zu vermieten.
Hamburgs AfD-Chef Dirk Nockemann kritisierte, seine Partei werde im Wahlkampf für die Bürgerschaftswahl am übernächsten Wochenende massiv eingeschränkt. „Skrupellose und gewaltbereite Linksextremisten treten unsere demokratischen Grundrechte mit Füßen. Viele reden vom Klimanotstand, dabei befindet sich Hamburg längst im Demokratienotstand“, sagte Nockemann.
Anschlag auf Wohnhaus von AfD-Chef
Eine Mitschuld daran gab er auch dem Senat. Dieser finanziere und toleriere linksextreme Strukturen seit Jahren. „Wann versteht die Öffentlichkeit endlich, daß die Antifa unsere Demokratie fest im Schwitzkasten hat“, kritisierte der Abgeordnete.
In der Nacht zu Montag hatten Linksextreme einen Farbanschlag auf das Wohnhaus Nockemanns verübt. Die Täter hatten gegen zwei Uhr mehrere mit Farbe gefüllte Sektflaschen gegen die Fassade und mehrere Fenster geworfen, schilderte der AfD-Politiker.
Auf der linksextremen Internetseite „Indymedia“ bekannten sich die mutmaßlichen Täter daraufhin. Während die Empörung um die Stimmen der AfD im Thüringer Landtag noch Wellen schlage, habe man den Wohnblock mit Farbe beschmiert. Die AfD stehe für Rassismus und Repression. „Daß die AfD überhaupt in Landtagen sitzt, in Medien zu Wort kommt und ihre menschenverachtende Propaganda verbreitet, ist unerträglich!“ (ls)