BERLIN. Die Grünen-Co-Vorsitzende Annalena Baerbock hat sich für mehr Investitionen in die Streitkräfte ausgesprochen. „Es fehlen Nachtsichtgeräte zum Üben, von Flugstunden ganz zu schweigen. Wir müssen uns da ehrlich machen. Ja, in manchen Bereichen muß man mehr investieren, damit Gewehre schießen und Nachtsichtgeräte funktionieren“, sagte die Politikerin der Süddeutschen Zeitung.
Zugleich plädierte Baerbock dafür, im Falle einer grünen Regierungsbeteiligung mehr Engagement bei Militäreinsätzen zu zeigen. Dazu müsse es auch Gespräche mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (En Marche) geben. Ihre Partei dürfe sich bei solchen Themen „nicht wegducken“. Sie warnte: „Europa kreist seit Jahren um sich selbst, die Trump-Administration hat der Welt den Rücken zugekehrt. Die Lücke, die entstanden ist, füllen autoritäre Staaten.“ Um Rußland, China und der Türkei nicht das Feld zu überlassen, müsse Europa seine „Friedensrolle“ wieder ernster nehmen.
USA kritisieren Deutschlands Verteidigungsausgaben als zu gering
Kritisch äußerte sich Baerbock mit Blick auf den Streit zwischen Deutschland und den USA über die Rüstungsausgaben. Die Bundesrepublik liegt unter den in der Nato vereinbarten Ausgaben von zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Die Grünen-Chefin betonte: „Wir müssen erst über eine strategische Neuaufstellung sprechen, dann über die Ausgaben. Es muß auch um die Fähigkeit der Nato und die konkrete Lastenverteilung gehen. Ein theoretisches Zwei-Prozent-Ziel hilft da nicht wirklich weiter.“
In den vergangenen Jahren hatte der scheidende US-Präsident Donald Trump die Bundesregierung wegen zu geringer Verteidigungsausgaben attackiert. In diesem Zusammenhang hatte er auch einen Abzug der US-Truppen aus Deutschland ins Spiel gebracht. (ag)
