HAMBURG. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat das Recht verteidigt, auch kontroverse Ansichten äußern zu dürfen. „Meinungsfreiheit bewährt sich gerade dann, wenn man eklige Meinungen hört. Solange sie nicht strafbar sind, müssen sie auch ertragen werden können. Wer das nicht will, engt das Spektrum des Sagbaren immer weiter ein mit fatalen Folgen“, sagte er in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“.

Dazu gehöre auch, in einer Diskussion Beleidigungen auszuhalten. „Man muß Beleidigungen ertragen, wenn sie als Stilmittel dienen, um eine Sache zu transportieren“, forderte der 66 Jahre alte Politiker.

In der moralischen Verurteilung abweichender Meinungen liege eine Gefahr für die Gesellschaft und die Debattenkultur. „Wenn wir dazu übergehen, daß wir alle Meinungen, die wir nicht teilen, moralisch diskreditieren, dann ist es in diesem Land bald finster.“

Kubicki kritisiert Habecks Entschuldigung

In dem Zusammenhang äußerte sich Kubicki auch zur Entschuldigung des Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck für dessen Thüringen-Aussage. Habeck hatte in einem Twitter-Video behauptet, erst grüne Wahlerfolge in Thüringen würden das Bundesland frei und demokratisch machen. „Habeck glaubt das wirklich, daß Thüringen erst dann demokratisch wird, wenn mehr grün gewählt wird“, kommentierte Kubicki.

Nach heftiger Kritik im Netz hatte sich Habeck entschuldigt und von der Online-Plattform zurückgezogen. Er könne die Entschuldigung nicht nachvollziehen, betonte Kubicki. „Ich entschuldige mich auch nicht dafür, daß ich glaube, daß ich gut bin.“ (ag)