Kommentar · Angst essen Lachen auf Für Jürgen von der Lippe sind Witze über den Islam tabu – aus Angst um sein Leben. Nach Komikern, die sich trauen, den Islam zu karikieren, sucht man hierzulande vergebens. Stattdessen gilt in den deutschen Redaktionsstuben der als mutig, der besonders derbe Witze über das Christentum macht. <>Ein Kommentar von Boris T. Kaiser.<>
Deutschland · Berlin plant Gesetz für straffreies Schwarzfahren Die Justizverwaltung in Berlin hat einen ersten Gesetzesentwurf für straffreies Schwarzfahren angefertigt, der in den Bundesrat eingebracht werden soll. Wiederholungstäter erhielten damit künftig keine zusätzliche Geldbuße, keinen Gerichtsprozeß und keine Haftstrafe mehr. Die Berliner CDU warnt vor den Plänen. Dies würde „eine gefährliche Verlotterung unseres Rechtssystems“ nach sich ziehen.
Wirtschaft · Niedrigzinsen kosten deutsche Sparer 296 Milliarden Euro Die anhaltende Niedrigzinsphase hat das Geldvermögen der Deutschen deutlich geschmälert. Laut einer Berechnung der DZ Bank belaufen sich die Kosten dieser Politik der Europäischen Zentralbank zwischen 2010 und 2018 auf rund 295,5 Milliarden Euro. Der deutsche Staat hingegen profitiert. Er konnte bis 2018 rund 370 Milliarden Euro einsparen.
Deutschland · Mediziner und Verkehrsexperten zweifeln Feinstaub-Grenzwerte an Mediziner und Verkehrsexperten haben die EU-Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide (NO2) und deren Erhebungsmaßnahmen in Frage gestellt. Es gebe weder Feinstaub-Erkrankungen der Lunge oder des Herzens und es gebe keinen einzigen Todesfall, der kausal auf Feinstaub oder NO2 zurückzuführen wäre. Zudem stehen die Meßstationen in der Kritik.
Ausland · Afghanistan schickt Mehrfachtäter zurück nach Deutschland Afghanistan hat einen Mehrfach-Straftäter nach Deutschland zurückgeschickt, der Anfang der Woche nach Kabul abgeschoben worden war. Der 23 Jahre alte Mann ist unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung und versuchter Nötigung vorbestraft.
Deutschland · Kubicki für Meinungsfreiheit: „Man muß Beleidigungen ertragen“ Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat das Recht verteidigt, auch kontroverse Ansichten äußern zu dürfen. Dazu gehöre auch, Beleidigungen auszuhalten. In der moralischen Verurteilung abweichender Meinungen liege eine Gefahr für die Gesellschaft und die Debattenkultur.
Kultur · Berlin: Anwohner wehren sich gegen Straßenumbenennungen Gewerbetreibende und Anwohner des Afrikanischen Viertels im Berliner Stadtteil Wedding laufen Sturm gegen die beschlossene Änderung der dortigen Straßennamen. Über 200 Ladenbesitzer, Vereine und Arztpraxen haben einen Sammelwiderspruch eingereicht, mit dem die Umbenennung in letzter Minute verhindert werden soll. „Geschichte macht man nicht dadurch besser, indem man Straßennamen ändert“, heißt es in dem Schreiben.
Deutschland · Seehofer für Aufnahme von Bootsmigranten Innenminister Horst Seehofer ist zur Aufnahme der 49 Einwanderer von den Schiffen Sea-Watch 3 und Sea Eye bereit. „Ich finde, das ist eine saubere Abwägung zwischen Steuerung der Zuwanderung und Humanität“, sagte er. Allerdings mahnte er, zuvor müßte eine europäische Lösung gefunden werden. Neben den 49 Afrikanern auf den beiden vor Malta liegenden Schiffen, geht es auch um die mögliche Verteilung weiterer knapp 250 afrikanischer Migranten.
Deutschland · AfD belegt Poggenburg mit Ämter-Sperre Der AfD-Politiker André Poggenburg darf zwei Jahre lange keine Parteiämter mehr bekleiden. Das beschloß der Bundesvorstand der AfD. Die Partei reagierte damit auf Äußerungen Poggenburgs in sozialen Medien. Gegenwind bekam der AfD-Abgeordnete zudem aus seiner Fraktion in Sachsen-Anhalt.
Deutschland · Attacke auf Magnitz: Polizei und Staatsanwaltschaft widersprechen AfD-Schilderungen Nach dem Angriff auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz haben Polizei und Staatsanwaltschaft die Darstellungen seiner Partei dementiert, der Politiker sei mit einem Kantholz niedergeschlagen worden. „Auf dem bisher gesicherten Videomaterial kann der Einsatz eines Schlaggegenstandes nicht festgestellt werden“, teilte die Polizei mit. Ermittelt wird wegen des Verdachts einer gefährlichen Körperverletzung.
Deutschland · Söder will CSU „breiter aufstellen“ Der designierte CSU-Chef Markus Söder hat seine Partei davor gewarnt, zu sehr auf einen konservativen Kurs zu setzen. Die CSU dürfe sich nicht nur auf das Konservative verengen, sondern brauche auch das Liberale, das Ökologische und das Soziale.
