BERLIN. In 13 Bundesländern haben Polizisten am Donnerstag während des Aktionstages gegen Haßpostings 38 Wohnungen durchsucht und Verdächtige festgenommen. Ihnen wird unter anderem vorgeworfen, antisemitische Beschimpfungen verbreitet zu haben, teilte das Bundeskriminalamt (BKA) mit. Den Festgenommenen drohten bis zu fünf Jahren Haft.
„Haß und Hetze im Netz sind leider keine Einzelfälle. Die immense Reichweite und vermeintliche Anonymität sozialer Dienste machen sich Täter zunutze, um zu beleidigen, zu bedrohen oder auch zur Begehung von Straftaten aufzurufen“, sagte BKA-Pressesprecher Jens Beismann in einer Videobotschaft auf Twitter.
Statement des #BKA-Pressesprechers Jens Beismann:
Vierter bundesweiter Aktionstag gegen strafbare #Hasspostings.
Weitere Informationen: https://t.co/TvqeBkWV0X pic.twitter.com/hHARuaMSkq— Bundeskriminalamt (@bka) 6. Juni 2019
Beismann betonte zugleich, daß es die Aufgabe jedes einzelnen Nutzers sei, Haßpostings zu melden und anzuzeigen. Anderenfalls werde das gesellschaftliche Klima vergiftet.
BKA setzt auf Unterstützung „nichtstaatlicher Organisationen“
Es ist bereits der vierte Aktionstag gegen Haßpostings. Laut BKA zeigt die Maßnahme Wirkung. So sei die Zahl von Haßkommentaren von 2.270 in 2017 auf 1.472 im vergangenen Jahr zurückgegangen.
Die gesunkenen Fallzahlen seien eine positive Entwicklung, so das BKA. Um weiterhin erfolgreich gegen Haß im Netz vorgehen zu können, seien neben den Sicherheitsbehörden auch „nichtstaatliche Organisationen erforderlich“. (ag)
