BERLIN. Die Zahl der ausreisepflichtigen Asylbewerber in Berlin ist in den vergangenen zwei Monaten stark gestiegen. Laut einer Antwort der Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Hans-Joachim Berg, die der JUNGEN FREIHEIT vorliegt, lebten Ende Mai 17.080 ausreisepflichtige Personen in der Hauptstadt, 10.426 von ihnen mit einer Duldung.
Ende März hatten die Behörden noch 11.905 Ausreisepflichtige gezählt, von denen etwas mehr als 10.2000 eine Duldung besaßen. Dies entspricht einem Anstieg von 43,5 Prozent (5.175 Personen). Zum Vergleich: Ende Juni 2017 lag die Zahl bei 11.410. Vor knapp fünf Jahren, Ende Dezember 2013, waren 11.563 Asylbewerber ausreispflichtig. 7.419 von ihnen hatten eine Duldung.
Nur rund 430 Abschiebungen
Die größte Einzelgruppe des Ausreisepflichtigen ist diejenige mit ungeklärter Herkunft. Sie wurde von der Senatsverwaltung für Inneres mit 2.011 Personen angegeben. Es folgen der Libanon (1.237), die Russische Föderation (1.128), Serbien (1.017), Vietnam (988), die Türkei (890), die Republik Moldau (885), Afghanistan (834), der Irak (768) sowie Bosnien und Herzegowina (767).
Abgeschoben wurden in den ersten fünf Monaten des Jahres hingegen 429 abgelehnte Asylbewerber, die meisten davon in die Republik Moldau (65), nach Afghanistan (29), Albanien (29), den Irak (22), Polen (18) und Rumänien (16).
Berg: Asylverfahren sind eine Farce
„Der Anstieg der Zahl Ausreisepflichtiger in den letzten Monaten zeigt einmal mehr, daß unser Asylverfahren eine Farce darstellt. Die Folge: massenhafter Mißbrauch, der zu einer unregulierten Einwanderung führt – Ausreisepflichtige werden nicht abgeschoben, erhalten statt dessen zum Großteil eine Duldung, dann eine befristete Aufenthaltsgenehmigung und schließlich ein Bleiberecht“, kritisierte Berg gegenüber der JF.
Angesichts der Zahlen müsse man sich fragen, warum der behördliche Aufwand eines Asylverfahrens überhaupt noch betrieben werden, sagte der AfD-Politiker. „Bürokratische Spitzfindigkeiten des deutschen Asylapparates beindrucken und interessieren im weltweiten Migrantenstrom niemanden, solange die deutschen Sozialkassen geöffnet und die deutschen Rückführungssysteme geschlossen bleiben.“ (krk)
