BERLIN. Justizminister Heiko Maas (SPD) soll künftiger Außenminister werden. Das geht aus einer bislang nicht offiziell bestätigten Ministerliste hervor, die unter anderem der ARD vorliegt. Aus der SPD sollen zudem folgende Politiker der künftigen Regierung angehören: Olaf Scholz (Finanzen) sowie Katarina Barley (Arbeit und Soziales).
Die bisherige Bezirksbürgermeisterin von Neukölln, Franziska Giffey, wird als Familienministerin gehandelt. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, soll Justizminister werden, die Generalsekretärin der SPD Nordrhein-Westfalen, Svenja Schulze, Umweltministerin.
Gabriel scheidet aus Regierung aus
Maas würde damit Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) ablösen. Dieser hatte zuvor nach eigenen Angaben eine Absage von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles und SPD-Chef Olaf Scholz erhalten. Gabriel schrieb auf Facebook: „Ich bin nach wie vor direkt gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages, aber nun endet die Zeit, in der ich politische Führungsaufgaben für die SPD wahrgenommen habe.“ Der amtierende Vizekanzler war von 2005 bis 2009 Bundesumweltminister. In der vergangenen Legislaturperiode war er zuerst Wirtschafts- und dann Außenminister.
Auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) bestätigte der Rheinischen Post: „Ich werde der neuen Bundesregierung nicht angehören.“ Der frühere SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz muß ebenfalls ohne Ministerposten auskommen. Ursprünglich hatte Schulz das Außenministerium für sich beansprucht. Da er aber nach der Wahl versichert hatte, er würde niemals als Minister in eine von Angela Merkel geführte Regierung einsteigen, mußte er seine Pläne auf parteiinternen Druck hin beerdigen. (mp)
