BERLIN. Der Ausländeranteil in deutschen Gefängnissen ist in den vergangenen Jahren weiter stark gestiegen. Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Harald Weyel befanden sich zum 31. März 2017 insgesamt 51.643 Strafgefangene und Sicherungsverwahrte in deutschen Justizvollzugsanstalten.

Davon waren 15.522 Gefangene Ausländer oder Staatenlose. Dies entspricht einem Anteil von 30 Prozent. Die Daten für den Stichtag 31. März 2018 liegen der Bundesregierung derzeit noch nicht vor. Zudem hat das Justizministerium keine Erkenntnisse darüber, wie viele Gefangene einen Migrationshintergrund haben und zum Beispiel arabischer oder türkischer Herkunft oder Spätaussiedler sind.

Insgesamt ist die Zahl der Strafgefangenen in den vergangenen zehn Jahren gesunken. So saßen zum 31. März 2007 noch 64.512 Personen in deutschen Gefängnissen, davon 14.026 Ausländer oder Staatenlose (21,74 Prozent).

Mehr als halbe Milliarde Euro Kosten pro Jahr

Gestiegen sind dagegen die Kosten für ausländische Häftlinge. Die Tageshaftkosten für einen Strafgefangenen belaufen sich in Deutschland durchschnittlich auf knapp 150 Euro. Rechnet man die Baukosten für die Gefängnisse heraus, verursacht ein Strafgefangener Kosten in Höhe von etwa 120 Euro pro Tag. Damit belaufen sich die Haftkosten allein für ausländische Gefangene im Jahr auf rund 680 Millionen Euro. Zum Vergleich: 2006 waren es noch etwa 430 Millionen Euro.

Angesichts solcher Kosten forderte Weyel, ausländische Straftäter ihre Haftstrafe in ihren Heimatländern verbüßen zu lassen. „Innerhalb der EU ist das längst möglich, mit dem Rest der Welt müssen dringend entsprechende Abkommen geschlossen werden. Es kann dem deutschen Steuerzahler nicht gleichgültig sein, daß er durch ausländische Kriminelle nicht nur geschädigt wird, sondern diese auch noch in den Gefängnissen eine Rundumversorgung bekommen“, sagte er der JUNGEN FREIHEIT.

Weyel: Migrationshintergrund muß erfaßt werden

Der hohe Anteil von Ausländern in deutschen Gefängnissen widerlege zudem all diejenigen, die mit Blick auf die Kriminalstatistiken stets darauf pochten, Ausländer seien nicht häufiger straffällig als Deutsche. „Wer angesichts der Zahlen des Bundesjustizministeriums noch behauptet, daß Ausländer weniger kriminell sind als Deutsche, der glaubt auch das Märchen, nach dem Einwanderung generell eine Bereicherung ist.“

Zumal es keine Erkenntnisse darüber gebe, wie viele Strafgefangene mit deutschem Paß ausländischer Herkunft seien. „Um ein vernünftiges Lagebild zu bekommen, ist es zwingend, daß der Migrationshintergrund der Gefangenen erfaßt wird. Solange dieser verschwiegen wird, sind Spekulationen über den wahren Anteil eingewanderter Straftäter Tür und Tor geöffnet“, kritisierte Weyel.

Wenn Ausländer im Schnitt krimineller seien als Deutsche, könne dies auch auf Personen zutreffen, die noch vor wenigen Jahren keine deutschen Staatsbürger gewesen seien, gab der AfD-Abgeordnete zu bedenken. (krk)