BERLIN. SPD-Parteichef Martin Schulz hat seinen Verzicht auf das Amt des Außenministers verkündet. Für ihn sei „von höchster Bedeutung, daß die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin“, hieß es in einer Erklärung.
Durch die Diskussion um seine Person sehe er ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. „Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, daß damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind.“ Zuvor hatte bereits die Bild-Zeitung berichtet, daß führende SPD-Politiker vom Noch-Parteichef abgerückt seien.
Kahrs plädiert für Verbleib Gabriels
Schulz hatte ursprünglich erklärt, einem Kabinett von Angela Merkel nicht angehören zu wollen. Nach Abschluß des Koalitionsvertrags zwischen Union und SPD wurde aber bekannt, daß Schulz für sich den Posten des Außenministers reklamierte. Dafür kritisierte ihn der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel scharf. Schulz hatte angekündigt, im Gegenzug für sein Ministeramt vom Parteivorsitz zurückzutreten und damit den Weg für die frühere Arbeitsministerin Andrea Nahles freizumachen.
Nach dem Verzicht von Schulz twitterte der Sprecher des Seeheimer Kreises in der SPD, der Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs: „Sigmar Gabriel ist ein sehr guter Außenminister. Sigmar Gabriel sollte Außenminister bleiben. Alles andere würde ich jetzt nicht mehr verstehen.“