BERLIN. Abgeordnete der AfD-Fraktion haben den Rücktritt von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth gefordert. Roth habe „das Neutralitätsgebot ihres Amtes“ mißachtet – und es für Propaganda gegen die AfD mißbraucht, schrieben Peter Bystron und Marc Jongen in einem Brief an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU), der der Bild-Zeitung vorliegt. Deshalb solle Schäuble „Roth den Rücktritt nahelegen“.
Hintergrund ist ein Streit um die Besetzung des Kulturausschusses des Bundestags. Die SPD-Abgeordnete Michelle Müntefering hatte dazu im vergangenen Jahr eine Unterschriftenaktion gestartet, die zum Ziel hat, einen Ausschußvorsitzenden der AfD zu verhindern. Neben Künstlern haben auch zahlreiche Mandatsträger unterschrieben – darunter auch Roth.
Die verteidigt sich gegenüber der Bild-Zeitung. „Den Verfassern des Schreibens fehlt offenbar jedwede Übersicht über die parlamentarischen Gepflogenheiten des Deutschen Bundestages, oder sie ignorieren diese gezielt. Alle Abgeordneten äußern sich in politischen Debatten auch außerhalb des Parlaments, unabhängig davon, welchem Gremium sie angehören.“ Die AfD ermahnte sie, sich auf die inhaltliche Arbeit zu konzentrieren anstatt „mit konstruierten Provokationen die Öffentlichkeit zu suchen“. Ihre Beteiligung an der Unterschriftenaktion bereue sie nicht. (tb)
