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Jörg Meuthen: Neuerungen im Stuttgarter Landtag Foto: dpa

Nachrücker für von Storch
 

Jörg Meuthen wechselt ins EU-Parlament

STUTTGART. Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hat am Dienstag seinen Wechsel ins EU-Parlament bekanntgegeben. Er rückt damit für Beatrix von Storch nach, die im September in den Bundestag eingezogen ist. „Wir müssen in Brüssel angemessen vertreten sein“, sagte Meuthen während der Pressekonferenz. Euro-Kritik sei die „Ur-DNA“ der AfD – „und das kann ich“, betonte der frühere Volkswirtschaftsprofessor. EU-Entscheidungen würden in den kommenden Jahren die Geschicke der Bürger Europas schicksalhaft beeinflussen. „Dort, wo viele dieser Entscheidungen getroffen werden, müssen wir die demokratische Kontrolle entschieden verstärken“, verdeutlichte der AfD-Politiker.

Für eine unbestimmte Übergangszeit bleibe er einfaches Mitglied im Landtag von Baden-Württemberg. Meuthen stellte jedoch klar, auf seine Zulagen als Fraktionsvorsitzender künftig komplett zu verzichten und seine Abgeordnetenentschädigung mit den Diäten in Brüssel zu verrechnen. Es gehe ihm ohnehin allein darum, „unserer gemeinsamen Sache zu dienen“. Nachfolger als Fraktionschef in Baden-Württemberg soll Bernd Gögel werden, der bislang als sein Stellvertreter fungierte.

Als Reaktion auf den Wechsel von AfD-Chef Meuthen will sich dessen aus Bayern stammender Parteifreund Dirk Driesang, der auch Mitglied des Bundesvorstands ist, aus der aktiven Politik zurückziehen. „Ich hätte mich sehr gefreut, im Europaparlament zu sein. Ich bin ein bisschen traurig“, sagte Driesang der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Hätte Meuthen auf das Mandat verzichtet, wäre Driesang gemäß der Wahlliste der nächste Nachrücker gewesen. (ha)

Jörg Meuthen: Neuerungen im Stuttgarter Landtag Foto: dpa
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