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Asylkrise: Deutschland schiebt weniger Ausländer ab

Asylkrise: Deutschland schiebt weniger Ausländer ab

Asylkrise: Deutschland schiebt weniger Ausländer ab

Anti-Abschiebungen
Anti-Abschiebungen
Demonstration gegen Abschiebungen in München Foto: picture alliance/Pacific Press Agency
Asylkrise
 

Deutschland schiebt weniger Ausländer ab

Die Zahl der Abschiebungen ist im vergangenen haben Jahr zurückgegangen. Selbst kriminelle ausreisepflichtige Ausländer müssen Deutschland nicht verlassen. Dies liegt unter anderem am im Juni von Union und SPD beschlossenen Abschiebestopp nach Afghanistan.
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BERLIN. Die Zahl der Abschiebungen ist im vergangenen haben Jahr zurückgegangen. Laut dem Bundesinnenministerium wurden bis Ende Juni 12.545 Ausländer in ihre Herkunftsstaaten abgeschoben, berichtet die Bild-Zeitung. Das entspricht einem Minus von neun Prozent. Im Vorjahreszeitraum waren es 13.743 Personen.

Die meisten abgelehnten Asylsuchenden wurden aus Nordrhein-Westfalen (3.186) abgeschoben, gefolgt von Baden-Württemberg (1.888) und Bayern (1.596). Auch die Zahl der freiwilligen Ausreisen sank im ersten Halbjahr. Bis Ende Juni wurden 16.645 Ausreisen mit jeweils 1.000 Euro gefördert. 2016 hatten 54.006 Ausländer Deutschland freiwillig verlassen.

Kriminelle Afghanen dürfen bleiben

Dem Bericht nach werden auch straffällige Ausländer nicht abgeschoben. Dies liegt unter anderem am im Juni von Union und SPD beschlossenen Abschiebestopp nach Afghanistan. Eigentlich war geregelt, daß trotz des Abschiebestopps weiterhin kriminelle Afghanen ausgewiesen werden können. Laut Bild gab es aber seit der Entscheidung im Bundestag keinen einzigen Abschiebeflug mehr an den Hindukusch. Auch nicht einen für Ende Juni geplanten Flug mit 72 zum Teil schwer kriminellen Afghanen.

Unterdessen hat das Bundesinnenministerium den Ländern vorgeworfen, nicht über eine ausreichende Anzahl an Abschiebehaftplätzen zu verfügen. Nach einem Bericht der Welt gibt es derzeit 400 Haftplätze in sechs Bundesländern. Laut dem Innenministerium sei aber eine vierstellige Anzahl notwendig.

„Aus den für den Vollzug der Abschiebungshaft zuständigen Ländern erreichen uns immer wieder Berichte, daß Anträge auf Abschiebungshaft wegen fehlender Haftplätze nicht gestellt werden, weil deren Vollzug nicht gewährleistet ist“, teilte eine Ministeriumssprecherin der Zeitung mit. (krk)

Demonstration gegen Abschiebungen in München Foto: picture alliance/Pacific Press Agency
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