BERLIN. Nach den sexuellen Übergriffen auf einem Musik-Festival in Darmstadt hat die Union ein hartes Durchgreifen gegen die Täter gefordert. „Für ausländische Straftäter, die unter dem Vorwand bei uns Schutz suchen zu wollen, in unser Land kommen, darf es keine falsche Nachsicht geben. Jetzt sind die Länder aufgefordert, solche Abschiebungen auch konsequent vorzunehmen“, sagte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), der JUNGEN FREIHEIT.
Hintergrund ist das Darmstädter Musik-Festival „Schloßgrabenfest“, bei dem am vergangenen Wochenende zahlreiche Frauen Opfer ausländischer Sextäter geworden waren. Bis Dienstag nachmittag hatten sich 26 Frauen bei der Polizei gemeldet und 14 Strafanzeigen wegen sexueller Nötigung und Beleidigung auf sexueller Grundlage gestellt. Die Täter hätten in mehreren Kleingruppen agiert. Die Grapscher seien ausnahmslos als südländisch aussehend beschrieben worden.
Die Frauen seien jeweils von mehreren Männern eingekreist beziehungsweise umringt und angetanzt worden. Während des Antanzens seien sie dann im Intimbereich angefaßt worden. Manche Frauen wurden von bis zu zehn Männern gleichzeitig belästigt. Die Polizei konnte bislang drei Tatverdächtige festnehmen. Bei ihnen handelt es sich um pakistanische Asylbewerber.
„Verabscheuungswürdige Phänomene“
Mayer bezeichnete die Taten als inakzeptabel. „Massenhafte sexuelle Belästigung können und werden wir in unserem Land nicht dulden. Wir werden dem Import solcher verabscheuungswürdigen Phänomene entschieden entgegentreten“, kündigte der Innenexperte an.
Durch das sogenannte Köln-Gesetz habe die Große Koalition die Ausweisung von Straftätern bereits erheblich erleichtert. „Nunmehr besteht ein Ausweisungsinteresse bei vielen Delikten bereits schon bei einer Bewährungsstrafe“, erläuterte der CSU-Politiker. Darüber hinaus müsse nun die Sicherheit im öffentlichen Raum massiv verstärkt werden, „insbesondere durch mehr Polizei, aber auch den Ausbau der Videoüberwachung“.
Zuvor hatte bereits der hessische CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer eine harte Reaktion gefordert auf die Vorfälle gefordert. „Hier wird das Asylrecht schmählichst mißbraucht. Das ist völlig inakzeptabel“, sagte Irmer der JF. „Ich sage hier ganz deutlich, wer so etwas macht, hat sein Gastrecht verwirkt. Hier muß es eine klare Antwort geben und die kann nur lauten: nach einer rechtskräftigen Verurteilung mit dem nächsten Flugzeug ab nach Pakistan zurück“, betonte der CDU-Politiker. (krk)
