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Meuthen
AfD-Chef Jörg Meuthen Foto: picture alliance/dpa

Programmdebatte
 

AfD-Chef Meuthen gegen Nato-Austritt

BERLIN. In der Diskussion über einen möglichen Austritt Deutschlands aus der Nato hat sich auch AfD-Chef Jörg Meuthen gegen einen solchen Schritt ausgesprochen. „Aus der Nato auszutreten, wäre falsch und fatal“, warnte Meuthen gegenüber der JUNGEN FREIHEIT.

Dennoch sei es wichtig, die Nato zu reformieren. „Wir müssen weg von der US-Dominanz und verstärkt Positionen vertreten, die im deutschen und europäischen Interesse sind. Das geht aber nur, wenn wir in der Nato bleiben. Wer sich selbst abseits stellt, hat keine Chance, etwas zu verändern.“ Ähnlich hatte sich am Donnerstag bereits AfD-Vize Alexander Gauland geäußert.

Zuvor hatte der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke über einen möglichen Nato-Austritt Deutschlands spekuliert. „Wenn sich die Nato-Strategie nicht umgehend und grundsätzlich ändert, wovon in der jetzigen bündnisinternen Machtkonstellation nicht ausgegangen werden kann, muß Deutschland, um den Frieden in Europa zu sichern, auch zu einem unkonventionellen Schritt bereit sein. Und dies hieße in letzter Konsequenz, bei festgestellter Reformunfähigkeit, den Austritt aus einem ehemaligen Verteidigungsbündnis“, sagte er auf Anfrage der Welt.

Meuthen: „USA mißbrauchen Nato“

Meuthen teilte die Kritik Höckes am derzeitigen Kurs der Nato. „Die USA mißbrauchen die Nato für ihre geopolitischen Interessen. Das ist falsch. Genau wie die Ostausweitung der Nato bis an die Grenzen Rußlands. Das ist entgegen früherer Absprachen“, kritisierte Meuthen. Auch habe Höcke keineswegs einen Austritt aus der Nato gefordert.

Daß seine Partei nun über ein Für und Wider eines deutschen Nato-Austritts diskutiere, bezeichnete der AfD-Chef als legitim und richtig. „Auch wenn wir noch nicht im Bundestag vertreten sind, haben wir Positionen und Ansichten zu solchen Fragen. Wir sind gerade dabei, uns ein Parteiprogramm zu geben, da ist es nur natürlich, daß sich die Mitglieder auch mit sicherheits- und verteidigungspolitischen Themen beschäftigen. Gerade das Verhältnis Deutschlands zu Rußland, aber auch zu Amerika ist vielen in der Partei wichtig.“ (krk)

AfD-Chef Jörg Meuthen Foto: picture alliance/dpa
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