BRÜSSEL. Die Europäische Union will die Visapflicht für Personen aus Georgien und der Ukraine aufheben. „Die Visafreiheit für beide Länder wird ab Mitte 2016 gelten. Dann können die Menschen aus der Ukraine und aus Georgien ohne Visum in die EU einreisen“, sagte ein EU-Diplomat der Welt.
Demnach wolle die EU-Kommission am 15. Dezember mit positiven Fortschrittsberichten für beide Länder den Weg für die Aufhebung der Visapflicht freimachen. Die Staaten hätten „bemerkenswerte Fortschritte“ gemacht, heißt es aus EU-Kreisen.
Georgische Diebesbanden ziehen durch Deutschland
Sollte das Vorhaben umgesetzt werden, können Bürger aus den beiden Staaten sich künftig bis zu sechs Monate im Jahr ohne Visum in der EU aufhalten und in alle Mitgliedsstaaten reisen. Beide Länder sollen so enger an die EU gebunden werden.
Allerdings warnen Sicherheitsexperten seit Monaten davor, daß besonders georgische Banden in Deutschland für zahlreiche Einbruchsdelikte verantwortlich sind. Laut dem Landeskriminalamt in Rheinland-Pfalz nutzten die Kriminellen für ihren Aufenthalt in Deutschland das Asylrecht.
„Also wenn man sieht, daß die Zahl der Genehmigungen der Asylbewerber gerade für Georgier verschwindend gering ist, wird man eigentlich zu der Überzeugung kommen müssen, daß hier das Asylverfahren benutzt wird, um nach Deutschland zu kommen, um dort Straftaten zu begehen“, sagte LKA-Direktor Hartmut Staudt bereits Mitte Juni. (ho)
