BERLIN. Die Grünen haben Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) vorgeworfen, die hohe Arbeitslosenquote unter Asylsuchenden zu beschönigen. Nahles hatte zuvor in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen angegeben, sie rechne damit, daß im kommenden Jahr Zehntausende Asylsuchende dem Sprung aus Hartz-IV schaffen könnten. Etwa 35 Prozent der Flüchtlinge, die 2016 erstmals Anspruch auf die Sozialleistung hätten, könnte dies gelingen, berichtet die Süddeutsche Zeitung aus der Antwort.
Allerdings beinhalte die Zahl laut der Zeitung nicht nur diejenigen Asylbewerber, die eine Arbeit finden, sondern auch Personen, „die das Land verlassen, anfangen zu studieren – oder etwa reich heiraten“.
„Prognose entbehrt realistischer Grundlage“
„Die Prognose von Arbeitsministerin Nahles entbehrt jeder realistischen Grundlage. Es liegen Welten zwischen ihrer Annahme und vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnissen“, kritisierte die Sprecherin für Arbeitsmarkpolitik der Grünen-Bundestagsfraktion, Brigitte Pothme. „Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung und die Bundesagentur für Arbeit gehen davon aus, daß allenfalls acht bis zwölf Prozent der Flüchtlinge im ersten Jahr eine Arbeit finden.“
Nahles behaupte nur aus einem Grund, daß 35 Prozent der Flüchtlinge 2016 kurzfristig kein Arbeitslosengeld II mehr benötigten, ergänzte die Grünen-Politikerin: Sie wolle damit kaschieren, daß sie nicht genug Geld für die Integration von Asylsuchenden in den Arbeitsmarkt zur Verfügung stelle. (krk)
