BRÜSSEL. Die AfD-Delegation im EU-Parlament hat Beatrix von Storch als Parlamentarische Geschäftsführerin abgewählt. Von Storch habe „massive Kritik auf sich gezogen“, weil sie „in einer Parlamentsrede fälschlich den Austritt von AfD-Abgeordneten aus der Partei angekündigt hatte“, heißt es in einer Mitteilung der Delegation.
„Dies wurde in der Sitzung von allen anderen Abgeordneten als eine bewußte Illoyalität und Schädigung des Vertrauensverhältnisses gewertet.“ Zur Nachfolgerin wählten die verbliebenen Delegationsmitglieder die Abgeordnete Ulrike Trebesius. Diese soll die Arbeit der Delegation organisatorisch straffen und „sie inhaltlich eng am Wahlprogramm der AfD ausrichten“.
Von Storch reagiert gelassen
Hintergrund ist eine Rede von Storchs am 18. Mai im EU-Parlament zu Steuerkompetenzen der Europäischen Union. Dort sagte die Abgeordnete: „Leider gibt es auch in meiner Partei Stimmen, die der EU diese Kompetenzen einräumen wollen. Aber diese Stimmen gründen auch gerade eine neue Partei und treten in Kürze aus der AfD aus.“
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An diesem Tag wurde die Gründung des von Parteisprecher Bernd Lucke initiierten Vereins „Weckruf 2015“ bekannt. Am vergangenen Freitag hatte von Storch Lucke zum Rücktritt aufgefordert. „Jede Minute, die er als Sprecher noch im Amt ist, vertieft den Schaden für die AfD.“ Ihre Nachfolgerin Ulrike Trebesius gilt dagegen als Anhängerin Luckes.
Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT zeigte sich von Storch gelassen: „Ich habe diese Entscheidung erwartet.“ Lediglich die Begründung habe sie überrascht. So habe der Hamburger Landeschef Jörn Kruse, der den „Weckruf“ unterzeichnet hatte, den Verein als mögliche Grundlage für eine neue Partei bezeichnet. Der Welt hatte Kruse mit Blick auf eine Parteigründung auf Basis des Weckrufes gesagt: „Ich kann das nicht ausschließen, wünsche es mir aber nicht.“
> JF-TV-Interview mit Bernd Lucke
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