WASHINGTON. Die Vereinigten Staaten sollen einem Verkauf von Kampfdrohnen an Deutschland zugestimmt haben. Schon Anfang Mai will die Regierung in Washington offiziell bestätigen, daß die Bundesrepublik Drohnen vom Typ „Reaper“ kaufen darf, berichtet Spiegel-Online.
Hintergrund ist ein Besuch von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in den Vereinigten Staaten. Zuvor war die deutsche Kaufanfrage unbeantwortet geblieben. Verhandlungen soll es jedoch auch mit Israel geben. Die beiden Staaten sind derzeit die einzigen, die Kampfdrohnen verkaufen.
Oppositionsparteien skeptisch
In Deutschland ist die Anschaffung von Kampfdrohnen bisher auf Widerstand gestoßen. SPD und Grüne stehen den Plänen skeptisch gegenüber und mahnten wiederholt eine „sicherheitspolitische Kultur der Zurückhaltung“ an. Auch die Kirchen verlangten vor der Anschaffung von Kampfdrohnen einen „ethischen Dialog“.
Während de Maizière auf eine schnelle Entscheidung über einen Kauf drängt, meldeten sich auch in der Union kritische Stimmen zu Wort. So sah der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ernst-Reinhard Beck (CDU), keinen „akuten Handlungsbedarf“. Der Bundeswehrverband teilte mit, es brauche keine schnelle Entscheidung und betonte zugleich, „militärisch-taktisch bräuchten wir bewaffnete Drohnen schon längst“. (ho)
