AFD Sachsen Wir Frauen brauchen keine Quote!
MQ-9_Reaper_-_090609-F-0000M-777

Bundeswehr
 

Vereinigte Staaten erlauben Drohnenverkauf an Deutschland

MQ-9_Reaper_-_090609-F-0000M-777
Reaper-Drohne: USA erlauben Export Foto: U.S. Air Force/Paul Ridgeway

WASHINGTON. Die Vereinigten Staaten sollen einem Verkauf von Kampfdrohnen an Deutschland zugestimmt haben. Schon Anfang Mai will die Regierung in Washington offiziell bestätigen, daß die Bundesrepublik Drohnen vom Typ „Reaper“ kaufen darf, berichtet Spiegel-Online.

Hintergrund ist ein Besuch von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in den Vereinigten Staaten. Zuvor war die deutsche Kaufanfrage unbeantwortet geblieben. Verhandlungen soll es jedoch auch mit Israel geben. Die beiden Staaten sind derzeit die einzigen, die Kampfdrohnen verkaufen.

Oppositionsparteien skeptisch

In Deutschland ist die Anschaffung von Kampfdrohnen bisher auf Widerstand gestoßen. SPD und Grüne stehen den Plänen skeptisch gegenüber und mahnten wiederholt eine „sicherheitspolitische Kultur der Zurückhaltung“ an. Auch die Kirchen verlangten vor der Anschaffung von Kampfdrohnen einen „ethischen Dialog“.

Während de Maizière auf eine schnelle Entscheidung über einen Kauf drängt, meldeten sich auch in der Union kritische Stimmen zu Wort. So sah der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ernst-Reinhard Beck (CDU), keinen „akuten Handlungsbedarf“. Der Bundeswehrverband teilte mit, es brauche keine schnelle Entscheidung und betonte zugleich, „militärisch-taktisch bräuchten wir bewaffnete Drohnen schon längst“. (ho)

Probeabo JF 2021 Gratis lesen

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie die JF mit einer Spende.

Der nächste Beitrag

ähnliche Themen
aktuelles