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Piratenchef sieht „rechtsradikale Tendenzen“

HAMBURG. Der Chef der Piratenpartei, Bernd Schlömer, will Problemen mit angeblich rechten Strömungen in der Partei „offensiv“ begegnen. „Wenn wir über rechtsradikale Tendenzen sprechen, sind es keine Einzelfälle, sondern ich sage klar: Da haben wir ein Problem“, betonte er in einem Gespräch mit der Zeit. „Wir sind dabei, alle faulen Eier zu identifizieren.“

Über konkrete Maßnahmen sprach Schlömer nicht. „Um jemanden wieder auszuschließen, muß ein eindeutiger Verstoß gegen die Parteisatzung vorliegen. Das Problem haben alle Parteien.“ Sich mit mißliebigen Parteimitgliedern auseinanderzusetzen, sei Angelegenheit der Landesverbände. „Ich selber halte mich da zurück, weil ich auf die Kultur der Dezentralität Rücksicht nehmen muß.“

Linksextreme bleiben unbehelligt

Ohne Beanstandung bleiben dagegen eindeutig linksextreme Tendenzen der Partei. Erst kürzlich traten auf einer Podiumsdiskussion mit Schlömer auch die „chinesischen Piraten“ auf, welche der Kommunistischen Partei Chinas Verrat am Kommunismus vorwarf. Schlömer selbst sieht seine Partei als „liberal“. (FA)

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