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Wintereinbruch

Asylbewerber beenden Kundgebung vor dem Brandenburger Tor

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Asylcamp: Asylbewerber suchen „andere Aktionsformen“ Foto: JF

BERLIN. Das seit mehreren Wochen existierende „Asylcamp“ vor dem Brandenburger Tor steht vor dem Aus. Die etwa ein Dutzend Flüchtlinge beendeten ihren Dauerprotest am Sonntag und besetzten statt dessen zusammen mit anderen Flüchtlingen, die in Kreuzberg campiert hatten, eine Schule. Dies habe jedoch nichts mit dem Wintereinbruch in der Hauptstadt zu tun, versicherte der Anmelder der Demonstration, Dirk Stegemann, nach Angaben des Tagesspiegels.

Vielmehr wollten die Asylbewerber „andere Aktionsformen“ ausprobieren, um ihr Anliegen sichtbar zu machen. Bis auf weiteres werde der Protest vor dem Wahrzeichen Berlins deswegen ausgesetzt. Eine Räumung des widerrechtlich besetzten Schulgebäudes lehnte der Kreuzberger Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) vorerst ab. Vermutlich können die Demonstranten die Schule bis zum Frühjahr nutzen.

In den vergangenen Wochen hatten Politiker von Grünen, Linkspartei und Piraten der Polizei immer wieder vorgeworfen, die Asylbewerber vor dem Brandenburger Tor zu schikanieren. So ließen die Beamten keine Sitzgelegenheiten und Wärmedecken auf der Dauerkundgebung zu, da diese vom Demonstrationsrecht nicht gedeckt sind. Nachdem die Berliner CDU den Polizeieinsatz verteidigte, wurde vom antifaschistischen Sprecher der Berliner Piratenfraktion, Oliver Höfinghoff, als „rechtsextrem“ beschimpft. (ho)

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