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Muselparteiausschnitt

Nordrhein-Westfalen
 

Moslempartei tritt bei Kommunalwahl an

Muselparteiausschnitt
Aussage in einer Info-Broschüre des BFF Screenshot: JF

BONN. Bei der nordrhein-westfälischen Kommunalwahl tritt in Bonn erstmals eine von Moslems in Deutschland gegründete Partei an. Das „Bündnis für Frieden und Fairneß“ (BFF), das Ende Juni auf Initiative des „Rates der Muslime in Bonn“ ins Leben gerufen worden war, will sich politisch vor allem für eine „verbesserte Integration“ einsetzen, sagte der Vorsitzende und Spitzenkandidat Haluk Yildiz.

Nach Angaben des Unternehmensberaters wendet sich die Partei, die mit insgesamt 32 Kandidaten antritt und derzeit etwa 50 Mitglieder hat, unter ihrem Motto „Vielfalt statt Einfalt und trotzdem eine Einheit“ nicht nur an Moslems.

In seinem Wahlprogramm fordert das BFF unter anderem die Stadtverwaltung auf, „Menschen mit Migrationshintergrund einzustellen und ihren Mitarbeitern Fortbildungsprogramme für den Erwerb interkultureller Kompetenzen anzubieten“.

Moslemverbände skeptisch

Außerdem setzt sich die neue Partei für eine finanzielle Entlastung von Familien sowie „die Einrichtung von Antidiskriminierungsbüros als Anlaufstellen für Betroffene“ ein. In einem Punkt des Wahlprogramms heißt es: „Keine Frau darf wegen ihrer Herkunft, ihres Glaubens, ihrer religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder diskriminiert werden. Dies gilt insbesondere in den Bereichen Bildung und Beruf.“

Die deutschen Moslemverbände haben sich Presseangaben zufolge gegen die Gründung solcher Parteien ausgesprochen: „Muslime partizipieren am Leben in Deutschland und sind Teil der Gesellschaft, also sollten sie sich in den etablierten Parteien engagieren“, so ein Funktionär der „Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs“ (IGMG) gegenüber der Frankfurter Rundschau. Die IGMG ist laut Bundesamt für Verfassungsschutz die größte islamistische Organisation in Deutschland.

Anfang des Monats hatte in den Niederlanden die „Nederlandse Moslim Partij“ (NMP) angekündigt, bei den nächsten Parlamentswahlen im Jahr 2011 anzutreten. (vo)

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