ZCHINWALI. Am 17. Juli sollten die Menschen in Südossetien über einen Anschluß an Rußland entscheiden. Doch die neue Regierung hat die Volksbefragung abgesagt. Grund: Sie sei „unsicher über die rechtlichen Konsequenzen“. Der neue Machthaber der abtrünnigen georgischen Teilrepublik, Alan Gaglojew, hob die Referendums-Pläne seines Vorgängers gestern per Dekret auf.
Die Begründung klingt verwirrend: Es sei nicht zulässig, per Volksabstimmung einseitig über Themen zu entscheiden, die die „legitimen Rechte und Interessen der russischen Föderation“ beträfen. Dabei hatte Moskau die prorussischen Aktivitäten unterstützt. Es hat dort sogar Truppen stationiert. Umgekehrt kämpfen südossetische Soldaten an der russischen Seite gegen die Ukraine.
Rußland erwartet „Kontinuität“
Insofern trifft die Wende der südossetischen Politik Rußlands Präsident Wladimir Putin völlig überraschend. Er hatte mit einer raschen Vergrößerung seines Territoriums gerechnet.
Kurz nach der Verkündung des Volksentscheids verlor der bisherige Präsident Anatoli Bibilow die Wahl gegen Gaglojew. Rußland machte nun deutlich, daß es von diesem erwarte, die „Kontinuität“ der Beziehungen zu gewährleisten. Gaglojew kündigte daraufhin Gespräche mit Moskau über die „weitere Integration“ Südossetiens an. (fh)
