WARSCHAU. Der Chef der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat vor einem erneuten Anstieg der Flüchtlingszahlen in Europa gewarnt. „Der Migrationsdruck bleibt immens“, sagte Leggeri in einem Interview mit der Welt. „In Syrien herrscht weiter Krieg, die Terrormiliz Islamischer Staat setzt sich nun auch in Nordafrika fest und noch immer hat die Armut weite Teile der Welt fest im Griff.“ Leggeri forderte daher eine Stärkung des EU-Grenzschutzes sowie mehr legale Wege für Einwanderer nach Europa aus.
„Migranten und Schmuggler finden neue Wege“
Angesichts der geschlossenen Balkanroute fächerten sich die Flüchtlingsrouten auf. „Die Migranten und die Schmuggler finden neue Wege“, sagte Leggeri. Es kämen nun mehr Migranten aus Griechenland oder der Türkei nach Bulgarien. Der Franzose sprach sich daher für mehr Unterstützung für Bulgarien beim Schutz der EU-Außengrenze aus. „Zurzeit haben wir etwa 112 Beamte in Bulgarien eingesetzt, wir brauchen aber noch mindestens 100 mehr.“
Bulgariens Ministerpräsident Boiko Borissow hatte sich bereits vergangene Woche beschwert, sein Land werde bei der Sicherung der Grenze zur Türkei praktisch allein gelassen. „Ich weiß nicht, wie lange wir dem Migrationsdruck an unserer Grenze noch standhalten können,“ sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Von Zahlen wie im vergangenen Jahr auf dem Westbalkan, sei man aber weit entfernt. Im Juli 2016 habe man etwa 2160 illegale Grenzübertritte in der westlichen Balkanregion registriert. Die Grenzschließung durch Mazedonien „war der entscheidende Einschnitt“, lobte Leggeri die Maßnahme.
Mitgliedstaaten mittlerweile erschöpft
Einige EU-Staaten hätten jedoch zum Teil die Grenze der Belastbarkeit erreicht. „Die Mitgliedsstaaten sind mittlerweile erschöpft“, warnte Leggeri. „Mehrere Länder haben an den Schengen-Binnengrenzen Kontrollen eingeführt. Die Kapazitäten sind vielerorts aufgebraucht.“
Angesichts der angespannten Lage in der Türkei warnte der Frontex-Chef vor einem Scheitern des Flüchtlingsabkommens mit Ankara. „Die Zahl der irregulären Migranten aus der Türkei würde wahrscheinlich steigen.“ Im Moment arbeite die Türkei nach dem Start des Abkommen mit Griechenland und Frontex sehr gut zusammen. Es gelinge immer besser, „die Migrantenströme bereits in der Türkei zu kontrollieren.“
Mehr legale Einreisemöglichkeiten schaffen
Mit Blick auf die hohen Flüchtlingszahlen forderte Leggeri, daß die EU für Migranten mehr legale Einreisemöglichkeiten schaffen solle. „Grenzschutz und legale Wege nach Europa schließen sich nicht aus, sondern ergänzen sich. Wenn es legale Wege gibt, sinkt der Druck auf die Außengrenze.“ Die EU-Kommission habe daher beides bereits im Frühjahr 2015 als Ziel formuliert.
Die Aufgaben von Frontex sollen in den kommenden Monaten ausgebaut werden. Die EU-Mitgliedsstaaten wollen 1.500 Beamte bereitstellen, die innerhalb weniger Tage eingesetzt werden können. Gleichzeitig sind für den Herbst Streßtests für die EU-Außengrenzen geplant.
Bamf-Chef rechnet 2016 mit 300.000 Flüchtlingen
Der Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise, rechnet derweil für das Jahr 2016 mit bis zu 300.000 neuen Flüchtlingen in Deutschland. Bis zu dieser Zahl könne seine Behörde einen optimalen Ablauf garantieren. „Wenn mehr Menschen kommen, kommen wir unter Druck,“ sagte er der Bild am Sonntag. Doch schon bis Juli registrierten die Behörden etwa 240.000 neue Asylsuchende.
Die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt werde „lange dauern und viel kosten“. Lediglich etwa zehn Prozent seien Akademiker, rund 40 Prozent hätten Arbeitserfahrung, aber keine Berufsausbildung. Zur Deckung des Fachkräftebedarfs bräuchte Deutschland sie nicht. (gb)
