Zwischen Hybris und Kapitulation

Barack Obamas Asienreise führte ihn von Tokio zum Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforum (Apec) in Singapur, von dort nach Schanghai, Peking und schließlich Seoul. Die Reise, so ein Sprecher des Weißen Hauses, soll Amerikas Führungsanspruch im Fernen Osten unterstreichen. Das sehen die meisten Asiaten anders. Der erste „pazifische Präsident“ der USA (so Obama über sich) kam mit leeren Händen, allzu kontroverse Themen wurden ausgeklammert. Außer süßlicher Rhetorik, Fototerminen und Leerformeln zum Klimawandel und zur atomwaffenfreien Welt hatte er wenig bieten.

In Japan war die neue Regierung von Yukio Hatoyama (JF 44/09) mit dem Wahlversprechen angetreten, die ungeliebte US-Truppenstationierung auf Okinawa neu zu verhandeln. Etwa 20.000 Amerikaner sind noch auf der gegen Ende des Zweiten Weltkriegs schwer verwüsteten und erst 1972 an Japan zurückgegebenen Inselgruppe stationiert. Mit 230 Quadratkilometern blockieren die US-Militärs zehn Prozent der Inselfläche. Mit der konservativen LDP-Vorgängerregierung hatte Washington nach jahrelangem Tauziehen die Verlegung eines innerstädtischen Militärflughafens auf eine unberührte Lagunenküste ausgehandelt. Für die Zahlung von fünf Milliarden Dollar war der Abzug von 8.000 US-Marines auf die Pazifikinsel Guam erreicht worden. Neuverhandlungen hatte US-Verteidigungsminister Robert Gates barsch abgelehnt.

Dennoch will Hatoyama sein Wahlversprechen halten. Die jahrelangen Betankungsaktionen der japanischen Marine für die US-Flotte im Indischen Ozean hat er schon einstellen lassen. Ohnehin ist er mehr an seiner Lieblingsidee einer ostasiatischen Wirtschaftsunion nach EU-Vorbild interessiert. Ohne die ernsten Dispute öffentlich anzusprechen, einigten sich Obama und Hatoyama statt dessen unschwer auf eine achtzigprozentige Reduktion der CO2-Emissionen bis zum Jahr 2050. Ansonsten wollen beide  Länder „Wege finden, die Allianz für das 21. Jahrhundert zu erneuern und aufzufrischen“, so Obama.

Beim Apec-Gipfel in Singapur wurde dem Publikum ein ähnliches Spektakel vorgeführt. Die USA haben unter Obama kein erkennbares Interesse mehr am Gelingen der festgefahrenen Doha-Runde zur weiteren Liberalisierung des Welthandels. Auch für die Ratifizierung des Freihandelsabkommens mit Südkorea, das der US-Kongreß blockiert, rührt der Gewerkschaftsinteressen verpflichtete US-Präsident keinen Finger. Während in Ost- und Südasien ein Netzwerk von Freihandelsabkommen entsteht, das den Ländern ermöglicht, sich von ihrer Exportabhängigkeit von den westlichen Krisenmärkten freizuschwimmen, schließen sich die USA von der entstehenden wachstumsstarken Freihandelszone des Asien-Pazifik mehr und mehr aus.

Bereits 2008 wurden die USA durch China als wichtigster Exportmarkt Japans verdrängt. Gerne sähen die USA eine Aufwertung des Yuán, der unterbewerteten chinesischen „Volkswährung“ (Renminbi). Doch als die mit etwa 800 Milliarden Dollar größten Gläubiger von US-Schuldverschreibungen lassen sich die Chinesen keine Vorschriften mehr machen. Scharf wies Premier Wen Jiabao unlängst sogar auf die Gefährdung des US-Schuldendienstes durch die geplanten 1,2 Billionen Dollar schweren Zusatzausgaben des US-Gesundheitsreformprojekts hin (JF 39/09).

Ohnehin scheint Obama vor Peking vorauseilend kapituliert zu haben. Seine sonst scharfzüngige Außenministerin Hillary Clinton gab sich in China äußerst zurückhaltend. Obama selbst betonte am Montag bei seiner Rede vor Studenten in Schanghai zwar den universellen Charakter der Menschenrechte und kritisierte die Zensur. Das Thema Tibet oder Uiguren sprach er hingegen nicht an. Er weigerte sich zuvor in Washington sogar – als erster Präsident in fünf Jahrzehnten –, den Dalai Lama zu empfangen. Auch die wachsende chinesische Hochrüstung scheint kein Thema mehr zu sein. Die unter George W. Bush veranstalteten gemeinsamen Marinemanöver mit Japan, Australien, Singapur und Indien – die in China Verstimmung ausgelöst hatten – werden nicht mehr wiederholt.

Gegenüber den erneuerten chinesischen Gebietsansprüchen auf die nordostindische Grenzprovinz Arunachal Pradesch (um die 1962 sogar Krieg geführt wurde) verhalten sich die USA nunmehr neutral. Unter Bush als neuer Bündnispartner gegen die aufstrebende chinesische Supermacht hofiert, sieht sich Indien jetzt zwischen dem Erzfeind Pakistan und dem Rivalen China allein gelassen. Neu-Delhi ließ Obama auf seiner Asientour wohlweislich aus.

Im Lichte der Implosion der Pax Americana in Asien orientieren sich nicht nur die Länder im Verbund Südostasiatischer Nationen (Asean) und Südkorea, sondern auch Japan und Australien mehr nach China hin. Lee Kuan Yew, von 1959 bis 1990 Premier Singapurs, warnte deshalb jüngst in Washington, das von den USA geschaffene Machtvakuum leiste dem wachsenden Einfluß Chinas Vorschub. Ein Gegengewicht sei vonnöten. Der einstige Asean-Generalsekretär Rodolfo Severino warb für eine aktivere US-Rolle in Asien. Doch Oba­ma bot nur rhetorische Gemeinplätze. Es naht das Ende des amerikanischen Zeitalters im Pazifik.

Dr. Albrecht Rothacher ist Japanologe und   Asien-Experte. Er ist Autor des Buches „Die Rückkehr der Samurai. Japans Wirtschaft nach der Krise“ (Springer Verlag 2007).

Foto: US-Präsident Obama (9.v.l.) beim Apec-Gipfel in Singapur:  Wegen der Implosion der Pax Americana in Asien orientieren sich auch Japan und Australien mehr nach China hin

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