Illusionen im Élysée-Palast

Seit voriger Woche ist es offiziell, auch wenn die Ankündigung erst im Rahmen des Nato-Gipfels anläßlich ihres 60jährigen Bestehens am 3. und 4. April in Straßburg und Kehl erfolgen soll: Das Nato-Gründungsmitglied Frankreich wird wieder in die militärischen Strukturen des atlantischen Bündnisses zurückkehren. Mit seiner Rede an der Pariser École Militaire warf Präsident Nicolas Sarkozy eine der wichtigsten Entscheidungen Charles de Gaulles über den Haufen. Dieser hatte klar erkannt, daß Frankreichs Interessen und Unabhängigkeit nicht mit einer Nato-Mitgliedschaft kompatibel waren, und daher im Februar 1966 die Absicht seines Landes erklärt, die „Ausübung seiner Souveränität in vollem Rahmen“ wiederzuerlangen. De Gaulle entfernte die französischen Soldaten aus den Strukturen, die alle Bündnisstreitkräfte unter amerikanischen Oberbefehl stellten, und forderte die Auflösung sämtlicher US-Installationen auf französischem Boden. Aus diesem Grund wurde das Oberkommando der Organisation von seinem früheren Standort in Rocquencourt bei Versailles nach Belgien verlagert.

Sarkozy hat damit einen politisch und diplomatisch folgenschweren Entschluß getroffen, der aber nicht überraschend kommt. Zwischen 1995 und 1997 wurde unter Präsident Jacques Chirac und Premier Alain Juppé schon einmal eine Nato-Rückkehr erwogen. Im Gegenzug forderte man den militärischen Oberbefehl über die Südflanke des Bündnisses in Neapel, was die USA kategorisch ablehnten: Sie waren kaum geneigt, ihre 6. Flotte unter ausländischen Oberbefehl zu stellen. Nachdem die französischen Streitkräfte den USA bereits im ersten Golfkrieg Unterstützung geleistet hatten, haben sie sich seither auf der Seite der Nato auch an den Kriegseinsätzen im ehemaligen Jugoslawien und später in Afghanistan beteiligt.

Im Licht dieser Vorgeschichte stellt sich freilich die Frage, warum Sarkozy nun mit der seit über vierzig Jahren verfolgten Außenpolitik seines Landes bricht, indem er sich für die Integration in eine „neue Nato“ entscheidet, die sich zu einer westlichen Koalition zur weltweiten Verteidigung der geostrategischen Interessen der USA entwickelt hat.

Dafür werden zwei Gründe vorgebracht. Zum einen heißt es, durch eine Rückkehr in die Nato bekomme Frankreich mehr Einfluß auf deren Ausrichtung und Umstrukturierung. Zweitens wird behauptet, dadurch verbessere es seine Möglichkeiten, einen europäischen Pol der Verteidigung aufzubauen und die Widerstände jener Partnerstaaten zu entwaffnen, die um keinen Preis eine von der Nato unabhängige europäische Verteidigung wollen.

Zu glauben, man habe „von drinnen“ mehr Einfluß auf die interne Entwicklung des Bündnisses, ist eine Illusion. Haben die Briten oder die Deutschen, beides treue Bündnispartner der US-Amerikaner, jemals irgend etwas zu sagen gehabt, wenn es um die Strategien der Nato ging? Zudem wissen selbst Neulinge im Diplomatiegeschäft, daß man über Gegenleistungen verhandelt, bevor man Zugeständnisse macht – nicht danach. Momentan hat es nicht den Anschein, als würden die Frankreich versprochenen Posten (die Leitung des Planungshauptquartiers in Norfolk/Virginia sowie ein Regionalkommando in Lissabon) ihm zu irgendwelchem Einfluß verhelfen. Mehr als je zuvor ist und bleibt die Nato eine Kriegsmaschine unter Washingtoner Leitung, in der die Verbündeten lediglich als Befehlsvollstrecker dienen. Die Gewinne, die Paris sich erhofft, sind bestenfalls fromme Wünsche. Das zweite Argument der Beitrittsbefürworter ist genauso naiv. Keine der Hypotheken, die auf Europas verteidigungspolitischer Zukunft lasten, wird durch Frankreichs Rückkehr in die Nato aufgehoben. Das verhindern schon die auseinandergehenden Positionen der Mitgliedsstaaten.

Eine europäische Verteidigung kann einzig und allein aus einem gemeinsamen politischen Willen entstehen, der derzeit nicht vorhanden ist. Seit der Atlantik-Konferenz vom Dezember 1991 ist bekannt, daß Frankreichs Partner sich kategorisch weigern, ein Verteidigungssystem in Erwägung zu ziehen, das mit dem Risiko eines noch so minimalen Rückzugs der USA aus dem europäischen Raum verbunden wäre. Ebensowenig wollen sie eine europäische Macht, die sich außerhalb des transatlantischen Verhältnisses konstituiert. Im übrigen schließt der Lissabonner EU-Vertrag das Prinzip einer eigenständigen europäischen Verteidigung ausdrücklich aus. Darin heißt es nämlich, im Rahmen der Gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik bleibe die Nato „für die ihr angehörenden Staaten weiterhin das Fundament ihrer kollektiven Verteidigung und das Instrument für deren Verwirklichung“.

Unter diesen Umständen kann es sich bei der Vorstellung, Frankreichs Reintegration in die Militärstrukturen der Nato vermöge einer echten europäischen Verteidigung „neue Impulse“ zu geben, nur um eine Schimäre handeln. Ganz im Gegenteil wird sie lediglich diejenigen in ihren Positionen bestärken, die sich für den Weg des geringsten Widerstands entschieden haben.

In Washington hat man Sarkozys Entscheidung selbstverständlich begrüßt. In Frankreich ist sie sowohl in rechten wie in linken Kreisen und auch im UMP-Regierungslager auf Kritik gestoßen. Der frühere neogaullistische Ministerpräsident Dominique de Villepin sieht eine Beengung Frankreichs auf außenpolitischer Ebene voraus. Alain Juppé zeigt sich beunruhigt über den „Kuhhandel“. Der UMP-Dissident und Souveränist Nicolas Dupont-Aignan, der bereits eine Streitschrift gegen den Lissabon-Vertrag vorlegte (JF 12/08), sieht einen „historischen Fehler von nicht kalkulierbarer Tragweite“. Der ehemalige UMP-Abgeordnete Daniel Garrigue spricht sogar von „Verrat“. Premier François Fillon will die französische Regierung haftbar machen, hütet sich aber wohlweislich davor, die Forderung nach einem Volksentscheid zu unterstützen, wie sie Dupont-Aignan oder der christliberale Ex-Präsidentschaftskandidat François Bayrou erheben.

Hinter de Gaulles Entscheidung von 1966 stand unausgesprochen die Absicht, die Multipolarität der Welt zu bewahren. Jene, die Sarkozy ohne vorherige Beratungsgespräche, ohne politische Debatte und ohne Rücksicht auf den Volkswillen fällte, erteilt sämtlichen außenpolitischen Bemühungen seiner Vorgänger den Todesstoß. Sie wird unweigerlich als Zeichen einer „Trivialisierung“ der französischen Haltung interpretiert werden, als Schwächung seiner Autonomie und Verzicht auf seine Ansprüche. General de Gaulle sagte: „Ich will Europa, damit es europäisch wird, soll heißen, damit es nicht amerikanische wird.“ Nicolas Sarkozy dagegen hat Frankreich der Nato und damit den USA zum Geschenk gemacht.

Alain de Benoist, französischer Philosoph und Publizist, ist Herausgeber der Zeitschriften „Nouvelle École“ und „Krisis“.

Foto:  Sarkozy vor Nato-Emblem: Nato-Reintegration soll der europäischen Verteidigung neue Impulse geben

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