Besorgt und mißtrauisch

In der Nähe von Tampa, Florida, seien Einheiten der U. S. Special Forces derzeit damit beschäftigt, einen Regimewechsel im Iran zu simulieren. Diese Übungen basierten auf der Überlegung, daß ein regelrechter Krieg (full-scale war) gegen den Iran wohl nicht nötig werden werde, wohl aber Aktionen, in die die Special Forces involviert werden könnten, die dann mit moderaten Kräften und Regimegegnern im Iran zu kooperieren hätten, meldete am 14. September die US-Nachrichtenagentur UPI. Ein derartiger Regimewechsel im „Schurkenstaat“ Iran steht schon lange auf der Agenda der US-„Neokonservativen“, die das Pentagon bei jeder sich bietenden Gelegenheit damit konfrontieren – und dies wohl auch in einer zweiten Amtszeit von George W. Bush tun würden. Für einen iranischen „Regimewechsel“ erscheint die Stimmung günstiger denn je – eskaliert doch der Streit mit dem Iran, der ein Programm zur Anreicherung der Herstellung von angereichertem Uran, das auch für Atomwaffen genutzt werden könnte, aufgelegt haben soll. Aus Sicht der USA – und vor allem Israels – schickt sich der Iran mit seinem Atomprogramm an, einer der „gefährlichsten“ Staaten dieser Erde zu werden. Die Internationale Atomenergie-Behörde (IAEA) will dem Iran bis zum 25. November Zeit geben, diese Aktivitäten, die von den Mullahs bestritten werden, einzustellen. Demgegenüber möchten die Amerikaner die Gangart deutlich verschärft sehen. Nach Vorstellungen der USA soll den Iranern ein Ultimatum bis zum 31. Oktober gesetzt werden. Sie haben die Iraner aufgefordert, unverzüglich Inspektoren in das Land zu lassen, die unumschränkte Kontrollbefugnisse haben müßten: Forderungen, die nur allzu sehr an das Kettengerassel der Regierung Bush im Vorfeld des jüngsten Irak-Kriegs erinnern. Und wieder hapert es bei den Amerikanern mit den Beweisen, stellte doch IAEA-Direktor Mohammed El Baradei fest, daß es bisher keinen Beweis für ein Atomwaffenprogramm im Iran gebe. Ein Umstand, der Bush kaum davon abhalten dürfte, erneut einen fragwürdigen Militärschlag – notfalls wieder ohne ein entsprechendes Votum des UN-Sicherheitsrates – einzuleiten. Präventivschlag Israels gegen iranische Atomanlagen Diesmal muß allerdings damit gerechnet werden, daß bei einem derartigen Schlag die Lage im Nahen Osten weit mehr eskalieren könnte. Der Teheraner Verteidigungsminister Ali Schamchani hat bereits angekündigt, daß der Iran direkt militärisch reagieren werde. Nichts könnte das legitime Recht des Irans, Uran anzureichern, einschränken, erklärte Hussein Mousavian, der Chef der außenpolitischen Kommission im Nationalen Sicherheitsrat Irans. Auffällig ist die Art und Weise, wie sowohl in den USA als auch in Israel quasi parallel 2004 die Kriegstrommeln gegen den Iran in Bewegung gesetzt worden sind. Die Executive Intelligence Review hat dies am 8. September wie folgt dokumentiert: l 3. Juli: Israels Außenminister Silvan Schalom erklärt bei einem Treffen mit US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice: „Wir werden dem Iran nicht erlauben, seine Anstrengungen im Hinblick auf die Entwicklung auf Atomwaffen weiter voranzutreiben“. Der Iran tue alles, um Atomwaffen zu entwickeln, die er natürlich auch gegen Israel einsetzen könnte. l 18. Juli: Die Londoner Sunday Times zitiert „israelische Quellen“, in denen davon die Rede ist, daß die Vorbereitungen (Israels) für einen Militärschlag gegen den Iran abgeschlossen seien. Israel werde iranische Atomreaktoren nicht hinnehmen. Wenn es hart auf hart käme und internationale Bemühungen fehlschlügen, würde Israel diese Anlagen auch im Alleingang zerstören. l 21. Juli: Israels Militärgeheimdienst überstellt den mit Sicherheitsfragen befaßten Experten der Regierung Scharon einen Bericht, in dem davon die Rede ist, daß die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten eine existentielle Bedrohung für Israel darstelle. Weiter wird davor gewarnt, daß der Iran bereits 2007 Atomwaffen produzieren könnte. l 8. August: Condoleezza Rice erklärt, daß die Welt „besorgt und mißtrauisch“ im Hinblick auf das Atomwaffenprogramm des Iran sei. l 21. August 2004: Der israelische Militärhistoriker Martin van Creveld schreibt in der International Herald Tribune: „Es sieht so aus, daß sich Ariel Scharon auf dem Kriegspfad gegenüber dem Iran befindet. Die Behauptung, der Iran arbeite an der Herstellung von Atomwaffen, über die er innerhalb von drei Jahren verfügen könnte, wird seit mindestens zehn Jahren und mehr erhoben – und hat sich immer wieder als falsch erwiesen. Das ist auch kein Wunder. Wer die vergebliche Fahndung nach Massenvernichtungswaffen im Irak durch die Amerikaner verfolgt hat, könnte geneigt sein, immer weniger auf das zu geben, was die Nachrichtendienste sagen oder auch nicht sagen. Darin eingeschlossen ist der israelische Geheimdienst, der mehr als einmal nichtexistierende Gefahren erfunden hat.“ Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage nach den wahren Motiven für die Kriegsdrohungen gegen den Iran. Viel wahrscheinlicher als angebliche Atomwaffen ist wohl die Unterstützung islamistisch-terroristischer Kreise durch die Teheraner Mullahs im Kampf gegen Israel. Dieses Motiv spielte schon beim Feldzug gegen Saddam Hussein eine zentrale Rolle, der aus seiner Sympathie und finanziellen Unterstützung für den Kampf der Palästinenser gegen Israel nie einen Hehl machte. Doch möglicherweise könnte Israel den Militärschlag auch allein führen. UPI berichtete, im Nahen Osten wüchsen die Befürchtungen, daß Bush den Israelis erlauben könnte, den Reaktor im iranischen Bushehr bereits im Oktober zu zerstören. Israelische Piloten, so UPI, hätten bereits Angriffe auf eine Attrappe dieses Reaktors in der Wüste Negev simuliert. Erfahrung hätten die Israelis: Am 7. Juni 1981 griffen mehrere israelische Kampfjets den (mit französischer Hilfe) im Bau befindlichen irakischen Kernreaktor Tammuz bei Bagdad an. In nur anderthalb Minuten war alles zerstört.

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