Joachim Kuhs

 

Bundestag lehnt Staatsziel Kultur ab

Kultur wird nicht als Staatsziel ins Grundgesetz aufgenommen. Einen entsprechenden Antrag der FDP-Fraktion lehnte der Bundestag vorigen Freitag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die von FDP und Linkspartei ab. Die Grünen, mit Ausnahme einer Abgeordneten, enthielten sich. Die Diskussion in Anwesenheit von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) verlief vor weitgehend leeren Rängen.

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