Joachim Kuhs

 

In Generationen denken statt in Wahlperioden

Friedrich Carl Albrecht sieht Deutschland auf einem abschüssigen Weg in den geistig-moralischen Verfall von Politik und Recht, von Staat und Gesellschaft. Aber viele Menschen seien unfähig zu begreifen, daß, sobald die Demokratie in die geistig-moralische Anarchie übergehe, eine Diktatur entstehen könne. Wenn man eine neuerliche Diktatur – in welchem Gewand auch immer – nicht wolle, dann solle man sich an Formen erinnern, „die den Rechtsstaat und die Gewaltenteilung dauerhaft garantieren und unter welchen die Staatsspitze statt in Wahlperioden in Generationen denken kann“. Welche Formen Albrecht dabei im Blick hat, erschließt sich auch daraus, daß er in der Politik die großen Persönlichkeiten vermißt. Er denkt dabei an die Jahre nach 1806 und an Männer wie Stein, Yorck und Hardenberg. Damals seien die besten Deutschen nach Preußen geeilt. In diesem Staat hätten sie den Kern und die Grundlage für das Wiedererstarken Deutschlands gesehen. Trotz größter außenpolitischer Anspannung sei hier ein innenpolitisches Reformwerk von äußerst weittragender Bedeutung konzipiert und verwirklicht worden. Das Staatsoberhaupt, der König, habe Helfer als Staatsmänner gesucht und gefunden, die in das Ehrenbuch der Geschichte eingegangen seien. Er und seine Söhne Friedrich Wilhelm IV. und Wilhelm I. hätten Genies, hätten solch schwierige Charaktere wie Stein, Yorck und Bismarck ertragen können. „Das können Demokratien nicht, und das können Diktatoren nicht.“ Albrecht setzt auf das Vertrauen in Gottes Eingreifen in die Geschichte im rechten Moment und darauf „daß Er uns wieder große Persönlichkeiten und damit neue Vorbilder schenkt“. Auch dieses Vertrauen und der darin schlummernde Optimismus erinnert an eine ferne Zeit. Welche staatliche Verfassung Albrecht bevorzugt, erfährt der Leser unter der Überschrift „Wer soll der Souverän sein?“ Es ist die der strikten Gewaltenteilung mit einem Monarchen an der Spitze. Friedrich der Große habe als erster begonnen, dieses Prinzip Montesquieus in die Praxis umzusetzen: „indem er die Rechtsprechung unabhängig machte“. Es folgten in Preußen in der gleichen Richtung die Stein-Hardenberg’schen Reformen, 1850 die preußische Landesverfassung, dann die des Norddeutschen Bundes von 1867 und die Reichsverfassung von 1871: „Die vom Monarchen berufenen Minister hatten zu regieren, das Parlament hatte zu kontrollieren und Gesetzesvorlagen zu beschließen. Mit anderen Worten: Klare Trennung der Gewalten und Zuständigkeiten.“ Doch soll es nicht die parlamentarische Monarchie wie in England sein; dort habe der Monarch so gut wie keine Befugnisse. Auch nicht die Scheinmonarchie wie in Schweden; dort dürfe der König noch nicht einmal die vom Parlament gewählten Minister formell ernennen. „Die einzige empfehlenswerte Form“ ist für Albrecht die konstitutionelle Monarchie. Hier sei der Monarch einer der Träger der Machtbefugnisse unter dem Prinzip echter Gewaltenteilung. Die Parteienherrschaft von heute hält Albrecht für gescheitert und erläutert das im Kapitel „Konstruktion auf falschem Fundament“: „Der Rechtsstaat ist unterhöhlt, die Gewaltenteilung durch das Parteienregiment aufgehoben, die Staatsfinanzen sind hoffnungslos zerrüttet, das Volk ist ratlos, ohne Vorbilder und ohne Ideale.“ Als solchen ordnet der Autor zum Beispiel den russischen Zaren Alexander I. ein, der nach einem Staatsstreich von Offizieren gegen seinen Vater Paul 1801 mehr nolens als volens vorzeitig auf den Zarenthron geraten war. Unter seiner Herrschaft scheiterte Napoleons Feldzug gegen Rußland und führte zu dessen Ende. Albrecht beschreibt Alexan-der als einen Zaren „zwischen Revolution und Autokratie“, würdigt ihn als einen guten Herrscher und diplomatischen Außenpolitiker. Den sehr hohen Standard der russischen Diplomatie im 19. Jahrhundert habe Alexander gesetzt. Die Verhandlungen auf dem Wiener Kongreß habe er selbst geführt. Das Kapitel über Alexander hat Albrecht, wie er schreibt, als Einführung zum Thema gedacht. Komprimiert schildert er das Zusammentreffen verschiedener geistiger Strömungen jener Zeit: die Ideen der Französischen Revolution, Vorstellungen Napoleons, den Beginn der slawophilen Bewegung in Rußland, die Stein-Hardenberg’schen Reformen in Preußen und die auf Zeitgewinn ausgerichtete Politik Metternichs. Weitere Kapitel befassen sich unter anderem mit dem „entscheidenden Jahr 1932“ und der Regierung Papen, mit politischen Beobachtungen in den Vereinigten Staaten, ferner damit, was in der Politik Links, was Rechts, was Mitte bedeutet, wie Parteienpolitik 1990/91 den Rechtsstaat aushebelt und was das Prinzip „Mehrheit ist Mehrheit“ anrichten kann. In seinem Vorwort schreibt der Autor, die einzelnen Beiträge könnten dem Leser „eine Sicht auf die Entwicklung der egalitär-demokratischen Ideologie und – wie ich meine – auf deren Scheitern am wirklichen Leben geben“. Das Buch solle dazu anregen, über die Diskrepanz zwischen Theorie und Wirklichkeit in Deutschland nachzudenken, und Hoffnung auf eine geistig-moralische Erneuerung vermitteln. Damit verfängt er aber vermutlich nur bei jenen, die denken wie er selbst und eben darum das Buch überhaupt in die Hand nehmen. Aber um die Hoffnung auf eine geistig-moralische Erneuerung zu haben oder zu schöpfen, muß man schon ein sehr großer Optimist sein. Friedrich Carl Albrecht. Politische Wendepunkte. 1806/1932/2008. Klosterhaus-Verlag, Wahlsburg 2006, broschiert, 104 Seiten, Abbildungen, 9,80 Euro

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