ARD und ZDF: Bundesverwaltungsgericht setzt Meilenstein gegen Rundfunkbeiträge

Ulrich Vosgerau spricht Recht Foto: Picture Alliance/Dpa /// JF Montage: JF

ARD und ZDF

Bundesverwaltungsgericht setzt Meilenstein gegen Rundfunkbeiträge

Kommentar

12. Juni 2024

Autor: Ulrich Vosgerau

7 Kommentare

Vor dem Bundesverwaltungsgericht erzielt ein Kläger einen ersten Erfolg gegen die Rundfunkgebühren. Die Richter in Leipzig kippen eine jahrzehntelange Rechtssprechung. Es ist nicht die letzte Bombe, die hochgehen wird. Die Rechts-Kolumne von Ulrich Vosgerau.

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Kommentare

Canabbaia sagt:

13. Juni 2024 um 10:59 Uhr

Es ist großartig, dass die JF einen Autor anzieht, der hohe fachliche Kompetenz (soweit ich als juristischer Laie das beurteilen kann) mit einer verständlichen Darstellungsweise zu verbinden vermag!

Das ist nicht immer der Fall; manche mehr oder weniger libertären Geldsystem-Schwurbler, die (zum Glück nicht häufig) hier zu Wort kommen, sind rein ideologisch statt (volkswirtschaftlich-)fachlich drauf.
Aber bei Vosgerau erlebt man, wie (manchmal) ein profundes (juristisches) Fachwissen und eine vernünftige politische Einstellung in einer Person vereinen können.
Ólafur sagt:

12. Juni 2024 um 23:44 Uhr

Bin ich froh, dass ARD noch schnell ein neues Sendeformat aufgelegt hat, bevor die Zwangsabgabe gekippt wird.

Tagesschau – in einfacher Sprache

Mensch, genau auf mich zugeschnitten. Anstrengender Arbeitstag und dann Sätze ohne Fremdwörter, gesprochen wie für unterbelichtete Leute. Besser kann die GEZ Gebühr nicht verwendet werden.
Günther sagt:

12. Juni 2024 um 20:40 Uhr

Die Jusitz und Rechtssprechung ist politisch weisungsgebunden. Die derzeitige Politik wird nicht zulassen, das hier Recht zu Gunsten der Beitragszahler gesprochen wird. Die graben sich doch nicht selbst ihre Propagandamaschinerie und ihre Verwaltungsratspöstchen ab.
Tacktickoma sagt:

12. Juni 2024 um 17:39 Uhr

Kommt endlich Bewegung in das Thema Zwangsabgabe?
Klaus-Peter Löwe sagt:

12. Juni 2024 um 16:47 Uhr

Super geschrieben! Großer Erfolg! Was Politiker nur vircwahlem versprechen, könnte nun juristisch Wahrheit werden. Schlimmster Etikettenschwindler ist MP Haseloff, CDU. Will dauernd Gebühren einfrieren, knickt nach Wahl immer ein, weil er im ZDF-Verwaltungsrat sein hübsches Pöstchen nicht verlieren will.
Gianmaria Bessaro sagt:

12. Juni 2024 um 16:42 Uhr

Interessanter und sorgfältig recherierter Beitrag, danke dafür.
Ps. Es heißt Rechtsprechung und nicht Rechtssprechung.
Ulrich Vosgerau sagt:

12. Juni 2024 um 15:59 Uhr

Letzte Zwischenüberschrift: bitte München, nicht Münster.