Klaus-Rüdiger Mai Die Zukunft gestalten wir!
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20 Jahre Mauerfall
 

„Die deutsche Tragödie mildern“

Daschitschew
Wjatscheslaw Daschitschew: „Die friedliche Revolution konnte nicht unterdrückt werden“ Foto: Privat

Herr Professor Daschitschew, welche Reaktionen haben die Bilder der auf der Mauer tanzenden Deutschen im November 1989 im Kreml ausgelöst?

Daschitschew: Ich war Anhänger und Befürworter der deutschen Einheit. Noch im November 1987 habe ich auf die Tagesordnung einer Sitzung des Wissenschaftlichen Konsultativen Beirates im Außenministerium der UdSSR die Erörterung des Projekts der deutschen Wiedervereinigung gesetzt. Deswegen begrüßte ich den Fall der Berliner Mauer. Für mich waren die damit verbundenen Gefühle der Deutschen verständlich. Auch ich freute mich in der Hoffnung, daß es endlich gelingt, mit der Konfrontation in Europa Schluß zu machen und mein Land von der damit verbundenen ungeheuren Last zu befreien.  

Sie berieten damals Michail Gorbatschow.

Daschitschew: Ich war zu der Zeit Leiter der Abteilung für internationale Beziehungen am Institut für die Wirtschaft der sozialistischen Länder, das der sowjetischen Akademie der Wissenschaften angehörte und Vorsitzender des Wissenschaftlichen Konsultativen Beirates beim Amt für sozialistische Länder im Außenministerium. In diesen beiden Eigenschaften war ich natürlich berufen, Michail Gorbatschow über außenpolitische Probleme, besonders in der Deutschlandpolitik, zu beraten. Das habe ich in zahlreichen analytischen Denkschriften für ihn getan und die Meinung vertreten, die Teilung des deutschen Volkes wäre widernatürlich, unmenschlich, schädlich für die nationalen Interessen meines Landes und für die Sicherheit in Europa. Die Berliner Mauer betrachtete ich als Relikt des Kalten Krieges, das verschwinden muß, wenn die Bedingungen dazu reif sind. Das habe ich auf einer Presse-Konferenz in der sowjetischen Botschaft in Bonn, organisiert am 7. Juli 1988, offen gesagt und damit Aufsehen erregt. Aber ich dachte damals nicht, daß es so bald zum Fall der Berliner Mauer kommt. Dieses historische Ereignis, der Auftakt zur deutschen Einheit, war für alle, auch für Gorbatschow, ganz überraschend. Die Hitzköpfe in der sowjetischen Führung forderten nach dem 9. November, die Berliner Mauer gewaltsam mit Panzern wiederherzustellen. Aber Gorbatschow wies diese gefährlichen Ratschläge und Forderungen zurück.        

Also ist es Gorbatschow zu verdanken, daß es nicht zu einer „chinesischen Lösung “ gekommen ist?

Daschitschew: Die Breschnew-Doktrin der „beschränkten Souveränität“, das heißt die gewaltsame Einmischung in die inneren Angelegenheiten der sozialistischen Länder, wurde von Gorbatschow bald nach seinem Machtantritt aufgehoben. Das bestimmte seine Politik während der sozial-politischen Krise in der DDR und der Massenbewegung „Wir sind ein Volk“. Der Befehlshaber der sowjetischen Truppen in der DDR wurde angewiesen, die Soldaten in den Kasernen zu halten. Ohne Befehl aus Moskau durfte die Nationale Volksarmee der DDR sowie die Volkspolizei nichts unternehmen. Deswegen war eine „chinesische Lösung“ ausgeschlossen.   

Konvergenzsozialismus mit menschlichem Antlitz

Was wäre passiert, wenn Ost-Berlin die friedliche Revolution auf eigene Faust unterdrückt hätte?

Daschitschew: Die friedliche Revolution des Volkes in der DDR konnte nicht unterdrückt werden. Hätte die DDR-Führung versucht, gewaltsam gegen das Volk vorzugehen, hätte das unwägbare Folgen nicht nur für beide Teile Deutschlands, sondern für ganz Europa gehabt. In der Sowjetunion hätte dies die konservative Reaktion wiederbelebt. Die Reformierung des Sozialismus wäre unterbrochen worden. Am wahrscheinlichsten wäre Neostalinismus und die extreme Verhärtung der Ost-West-Konfrontation gewesen.  >>

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Inzwischen wissen wir, daß das SED-Politbüro mit der Absetzung Honeckers Bestrebungen des Kremls, für Honeckers Entmachtung zu sorgen, zuvorgekommen ist. Welche Pläne gab es diesbezüglich von Moskauer Seite?

Daschitschew: Natürlich war die Gorbatschow-Führung daran interessiert, das SED-Politbüro zu bewegen, Reformen in der DDR zu beginnen. Aber Honecker war ein unüberwindbares Hindernis auf diesem Weg. Er konnte nicht begreifen, daß die evolutionäre Reformierung des gesellschaftlichen DDR-Systems, die Schaffung des Konvergenzsozialismus mit menschlichem Antlitz den Menschen in der DDR neue Perspektiven und Hoffnungen auf die allgemeine Erneuerung hätte eröffnen und zur Stärkung der sozial-politischen Stabilität hätte beitragen können. Damals wußte er nicht, daß selbst Stalin drei Monate vor seinem Tod geschrieben hatte, die Sowjetunion brauche eine radikale Reformierung ihres sozialistischen Systems. Es ist bemerkenswert: Die DDR war das erste sozialistische Land, das die Reformen, ausgearbeitet vom Chef der Staatsplanung Erich Apel und unterstützt von Walter Ulbricht, 1962 in Angriff nahm. Die Ideen von Apel wollte der sowjetische Premier Kosygin übernehmen und in der Sowjetunion durchsetzen. Aber er stieß auf den Widerstand der Politbüro-Mitglieder.

Jelzin als möglicher Wegbereiter des Umsturzes

Mit welchen Folgen?

Daschitschew: Nach seinem Machtantritt hat Honecker die Reformen in der DDR verboten und ist bis zu seiner Absetzung dieser Stellungnahme treu geblieben. Das war verhängnisvoll für die sozialpolitische Stabilität in der DDR. Die Bürger konnten nicht nachvollziehen, warum in der Sowjetunion die Reformen durchgeführt werden, während in der DDR nichts getan wird. Als die neue DDR-Führung  gebildet wurde, war es schon zu spät für die Reformen, die Chance wurde verpaßt. Das Volk geriet in Massenbewegung und setzte die Träger der europäischen Politik unter Zugzwang. Das hat wesentlich zum Fall der DDR geführt. Später, als die Gorbatschow-Reformen durch den Staatsstreich von Jelzin unterbrochen und zum Scheitern gebracht wurden, zerfiel auch die Sowjetunion.  In dieser Hinsicht ist anzumerken: Die herrschende US-Elite hatte Angst vor „Perestroika“, vor dem reformierten menschlichen Sozialismus, ebenso wie sie 1968 die Ausweitung des Einflusses des „Prager Frühlings“ auf westeuropäische Länder befürchtete, und so freute sie sich, als diese Reformbewegung in der Tschechoslowakei auf Befehl der Neostalinisten im Kreml durch sowjetische Panzer niedergeschlagen wurde. Washington setzte 1990-1991 auf die Figur von Jelzin als einen möglichen Wegbereiter des Umsturzes in der Sowjetunion. Hinter dem Rücken Gorbatschows führte man geheime Gespräche mit ihm. Um die sozial-wirtschaftliche Lage in der Sowjetunion zu unterminieren und für Jelzin den Weg zur Macht zu bahnen, haben die USA die Senkung der Ölpreise auf dem Weltmarkt auf den nie da gewesenen niedrigen Stand – sechs Dollar für eine Faß –  herbeigeführt. Die Versorgungslage der Sowjetunion, die zu 70 Prozent von Gewinnen vom Erdölexport abhing, wurde zunichte gemacht. Das hat die Gorbatschow-Reformen untergraben. Ich will damit nur sagen, wie stark die Existenz der DDR und der Sowjetunion vom Erfolg der Reformierung des sozialistischen Systems abhing. Das hätte eine bessere Grundlage für die deutsche Wiedervereinigung geschaffen. Die Formel „Wandel durch Annäherung“ hätte durch die Formel „Annäherung durch Wandel“ ergänzt werden müssen. Das wurde in der DDR nicht getan. Der Fall der Berliner Mauer war für Gorbatschow, wie ich sagte, überraschend. Zu dieser Zeit hatte die sowjetische Führung kein ausgearbeitetes Konzept für den Fall der deutschen Wiedervereinigung und verweilte in Unentschlossenheit.

Zu einer weiteren Gefahr für die Wiedervereinigung war inzwischen die Haltung vieler Angehöriger der westdeutschen Eliten geworden, die die deutsche Einheit unterschwellig als „Nationalismus“ und „rückwärtsgewandt“ ablehnten.

Daschitschew: Ich besuchte in den siebziger und achtziger Jahren sehr oft die DDR und die BRD und führte viele Gespräche mit Bürgern beider Staaten, mit meinen zahlreichen Kollegen und Freunden. Und ich habe oft von vielen, darunter auch von Professoren, die Meinung gehört: Die Deutschen brauchen die Wiedervereinigung überhaupt nicht, es existieren doch Österreich und die Bundesrepublik als normale Staaten, deren Bürger miteinander ganz gemütlich zusammenleben können. So könne es auch im Falle DDR/BRD sein. Das wunderte mich. Nicht nur wegen des Fehlens an Patriotismus und des Gefühls der nationalen Zusammengehörigkeit bei manchen Leuten, sondern auch deswegen, weil die Spaltung Deutschlands ein Symbol des Kalten Krieges, eine Narbe am Körper Europas war, eine Quelle von gefährlichen Spannungen und Konflikten im Herzen des europäischen Kontinents. Und was war zudem mit der Trennung der Familien, der Angehörigen, der Freunde, der Kollegen in verschiedenen Bereichen? Es war unmöglich, dies weiter zu dulden. Ich wußte auch, daß die Beseitigung der Klausel über die deutsche Einheit aus der DDR-Verfassung unter Honecker großen Unmut bei vielen DDR-Bürgern hervorgerufen hatte. Sie wurde durch den Unsinn ersetzt: auf dem deutschen Boden gebe es zwei Nationen – eine bourgeoise und eine sozialistische. Das war Ausdruck der ideologischen Verwilderung.        

Tragisches Los des deutschen Volkes

Heute wird gerne vergessen: Eine dritte Gefahr war, daß – bis auf Spanien – auch alle europäischen Regierungen gegen die deutsche Einheit waren.

Daschitschew: Das hat mich nicht überrascht und nicht gewundert. Viele europäische Regierungen wollten gar nicht die Wiederherstellung der deutschen Macht. Für sie waren zwei Deutschlands besser als eines. Diese Meinung vertraten auch viele konservative Politiker in der sowjetischen Führung. An dieser Zweiteilung Deutschlands waren England und Frankreich besonders interessiert. Das entsprach dem traditionellen Konzept der englischen Politik in Europa. Auch die Erfahrungen Frankreichs im Zweiten Weltkrieg spielten dabei eine wesentliche Rolle. Aber letzten Endes hat die Erkenntnis überwogen: Die deutsche Macht kann in der Nato und in der EWG „eingedämmt“ werden.    

Mit dem Ende der DDR war im Grunde auch die Frage der deutschen Ostgebiete jenseits von Oder und Neiße wieder offen. Nahm man im Kreml an, daß Bonn Gebietsansprüche stellen würde?

Daschitschew: Nein, im Kreml glaubte man nicht daran. Die Besetzung der Ostgebiete und die Vertreibung von fast 15 Millionen Deutschen aus diesen Gebieten war ein tragisches Los des deutschen Volkes nach dem Krieg und die Folge der undurchdachten Beschlüsse der Mächte im Rausch des Sieges und der Rache, die eigentlich für Hitler und sein Regime bestimmt sein sollte. Immanuel Kant hat in seinem Traktat „Vom ewigen Frieden“ sinngemäß geschrieben, daß eine Friedensregelung, die die Besiegten erniedrigt und ihnen ein schweres Los auferlegt, kein richtiger Friede sei. Die Vernunft und die Menschlichkeit forderten, die deutsche Tragödie in der Nachkriegszeit zu mildern. Ich war der Ansicht, daß sich in einem neuen, friedlichen Europa, wenn die Grenzen ihre völkertrennende Funktion verlieren, dieses Problem von selbst lösen würde. >>

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Hat es Sie verwundert, daß Deutschland solche Ansprüche nicht gestellt hat?

Daschitschew: Die deutsche Politik ist an dieses Problem zurückhaltend, delikat und mit Vernunft herangegangen. Denn in dieser Sache war Machtpolitik kein guter Ratgeber. Was Moskau angeht, so hat es der Kreml, Gott sei Dank, unterlassen, die politischen Gegensätze  zwischen Berlin und Warschau in dieser Frage auszuspielen.     

Nato wurde ein offensives Bündnis

Nach 1989 kamen Gerüchte auf, daß die Chance bestanden habe, Nord-Ostpreußen, den heutigen Oblast Kaliningrad, zurückzuerhalten.

Daschitschew: Das war nur eine Kolportage. Gorbatschow war nicht bereit, diesbezüglich mit Kohl zu verhandeln. Und Kohl hat diese Frage nicht aufgeworfen.

Wie hätte eine politische Lösung für Nord-Ostpreußen aussehen können?

Daschitschew: Man kann darüber nur spekulieren. Vieles hängt vom Charakter der deutsch-russischen Beziehungen ab. Zur Zeit haben sich im Kaliningrader Gebiet viele deutsche Firmen niedergelassen, darunter auch der Autokonzern BMW, der in Kaliningrad-Königsberg ein Autowerk aufgebaut hat. Im Gebiet wohnen jetzt, nach meinem Wissen, etwa 40.000 Rußlanddeutsche. Moskau bemüht sich, deutsche Investitionen in diesem Gebiet zu fördern. In Kaliningrad funktioniert schon mehrere Jahre lang eine gemeinsame deutsch-russische Institution – das Europäische Klaus-Mehnert-Institut. Der Unterricht wird dort in deutscher Sprache geführt. Ich wurde vom Rektor des Instituts, Professor Böttcher, eingeladen, Vorlesungen zum Thema „Rußland und Europa“ 2005 und 2006 im Laufe von zwei Monaten zu halten. Die Präsenz der Deutschen und die deutsch-russische Zusammenarbeit in diesem Gebiet ist auffallender geworden. Ich würde nicht sagen, daß Deutschland kein Interesse an Ostpreußen gezeigt hat.

Welche Erwartungen hatte man damals, wie sich das neue Deutschland politisch entwickeln würde? Und wie beurteilen Sie die reale Entwicklung Deutschlands seit der Wiedervereinigung?

Daschitschew: In unseren damaligen Vorstellungen mußte Deutschland als friedliches, demokratisches, voll souveränes Land seinen Platz in der neuen europäischen Ordnung finden, die in der von allen europäischen Staaten im November 1990 unterschriebenen Pariser Charta festgelegt wurde. Die gegenwärtigen Realitäten in Europa haben mit den Prinzipien der Pariser Charta nichts gemeinsam. Die Mauer wurde an die Grenzen Rußlands vorgeschoben. Europa bleibt gespalten. Entgegen den Prinzipien der Pariser Charta geht von Europa wieder Krieg aus. Aus der Verteidigungsallianz Nato wurde ein offensives Bündnis. Die Soldaten der Nato-Länder kämpfen in Afghanistan und in anderen Regionen für die amerikanischen Interessen. Auf deutschem Boden sind amerikanische und britische Truppen mit Atomwaffen stationiert. Rußland fühlt sich wieder stark bedroht. Gegen Moskau wird ein Informationskrieg geführt. Im Vergleich zum Kalten Krieg haben Hochrüstung und Militärausgaben der USA zugenommen. All das ist die Folge der US-Herrschaftspolitik. Sie beeinflußt sehr stark die reale Entwicklung Deutschlands. Dieser Umstand ist sozusagen zur Binsenweisheit geworden. Selbst Altkanzler Helmut Schmidt hat in seinem Buch „Mächte der Zukunft“ geschrieben, daß die Deutschen nicht zu willfährigen Ja-Sagern des sichtbar gewordenen amerikanischen Imperialismus degenerieren dürfen.     

Vergewaltigung der Realität

Durch die Wiedervereinigung hat sich das deutsche Nationalbewußtsein nicht normalisiert. Warum?

Daschitschew: Das hängt wiederum mit der amerikanischen Politik eng zusammen. Es ist im US-Interesse, das Nationalbewußtsein der Völker und damit das Staatstragende der Nationen zu schwächen und sogar zu zerstören. Dann ist es leicht, auf dem globalen Schachbrett zu schalten und zu walten. Es wird verkündet, die Nationalstaaten und ihre Souveränität seien überholt und gehörten der Vergangenheit an. Das ist eine Vergewaltigung der Realität, gegen die sich der menschliche Verstand und das Gewissen auflehnen.  

Kritiker werden Sie eines antiamerikanischen Reflexes aus der Zeit des Kalten Krieges zeihen.

Daschitschew: Das hat mit dem antiamerikanischen Reflex aus dem Kalten Krieg nichts zu tun. Es handelt sich um die Zielsetzung der herrschenden Elite der USA, eine Pax Americana, also ein amerikanisches Imperium, zu schaffen. Das ergibt sich aus dem „Project for the New American Century“, „Projekt für das neue amerikanische Jahrhundert“, das von Dick Cheney, Donald Rumsfeld, Paul Wolfowitz und anderen Neocons ausgearbeitet und zum Programm der Bush-Regierung wurde. Ich glaube, dieser Kurs der US-Politik wird weiterhin fortgesetzt, aber mit neuen Methoden, durch eine „Policy of indirect Approach“, eine Politik der „indirekten Einwirkung“ wie das der Stratege Liddell Hart einst definierte.

Prof. Dr. Wjatscheslaw Daschitschew, Jahrgang 1925, war von 1972 bis 1990 Berater des Kreml. Der Historiker lehrte bis 2006 an der Russischen Akademie der Wissenschaften.

Der Text ist die ausführlichere Fassung des Interviews aus der Beilage der JUNGEN FREIHEIT (46/09).

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