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ESN-Fraktion, Europa der souveränen Nationen

Verdrehte Wahrnehmung

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Schon dies ist eine verdrehte Wahrnehmung und Verfälschung: Nicht Vaclav Klaus ist der Eklat bei seiner Rede vor dem EU-Parlament anzulasten, sondern der Eklat besteht darin, daß gut 20 EU-Parlamentarier, Klaus beschimpfend, den Saal verließen. Was taugen Abgeordnete, die sich weigern, nachdenkenswerte und überaus notwendige Mahnungen des Staatspräsidenten auch nur anzuhören?

Sie haben mit ihrem ungehörigem Benehmen genau das bestätigt, was dieser Präsident dem Parlament vor Augen hielt: ein Demokratiedefizit in der EU, mangelhafte demokratische Kultur. Ferner: Im Parlament gebe es keine wirkliche Opposition, und die Kluft zwischen den Bürgern eines Mitgliedstaates und den EU-Repräsentanten sei wesentlich größer als die zwischen Wählern und Gewählten innerhalb eines Mitgliedstaates. Stimmt das etwa nicht?

Diese Entfremdung ist doch real vorhanden. Und nicht minder verfälschend ist, Klaus als Stänkerer, Spielverderber Europas und Prager Schreckgespenst zu diffamieren – nur weil er benennt, wo es in der EU fehlläuft. Klaus ist unbequem, politically incorrect, kein Zeitgeisthöriger, ein Mann mit Prinzipen und Eigensinn und samt alldem ein großer Verteidiger der Freiheit. Die Bürger sollten ihm für seine offenen Worte und sein Plädoyer zugunsten ihrer Freiheit dankbar sein.

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