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Etwas Willkürliches

Innenminister Schäuble macht Schlagzeilen mit dem Verbot des Vereins Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ). Das Verbot ist formal korrekt und unangreifbar, denn nach dem Grundgesetz sind Vereinigungen verboten, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten. Schäuble dürfte richtig liegen, wenn er der HDJ die Verbreitung völkischer, rassistischer, nationalistischer und nationalsozialistischer Ansichten im Rahmen vorgeblich unpolitischer Freizeitangebote vorwirft. Damit sind die Voraussetzungen für ein Verbot gegeben.

 Dennoch hat dieses Vereinsverbot etwas Willkürliches. Es bestehen zahlreiche weitere verfassungsfeindliche Organisationen im linken Spektrum, deren Verbot nicht diskutiert wird. Auch stellt sich die Frage, ob es ein demokratischer Rechtsstaat nötig hat, eine Organisation zu verbieten, die bundesweit nur wenige hundert Mitglieder hat. Das Verbot war wohl kein Herzensanliegen des Bundesinnenministers, sondern dem politischen Druck geschuldet. Die Opposition hatte bereits im vergangenen Sommer im Bundestag die Prüfung eines Vereinsverbots gefordert. Nachdem im vergangenen Oktober dann bundesweit die Wohnungen von Angehörigen der HDJ durchsucht wurden, war ein Verbot absehbar.

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