SPD-Chefin beleidigt US-Präsident Andrea Nahles nennt Trump „Feigling“ und „Lump“ 25. Juni 2018 32 Kommentare Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat US-Präsident Donald Trump als „Feigling“ und „Lump“ beschimpft. Anlaß für die Beleidigungen ist die Einwanderungspolitik des Republikaners. Kritik an Nahles kommt von der FDP, die das deutsch-amerikanische Verhältnis beschädigt sieht. weiter
Chefin der Arbeitsagentur „Spirit Einwanderungsland“: Nahles fordert mehr Willkommenskultur 19. Dezember 2022 15 Kommentare Zu wenig Willkommenskultur und zu hohe Hürden bei der Einwanderung: Die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, fordert einen „Spirit Einwanderungsland“. Nur Dank Migration sei das Rentensystem heute „quicklebendig“. weiter
Aktualisiert Nahles will als SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende zurücktreten 2. Juni 2019 62 Kommentare SPD-Chefin Andrea Nahles hat ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin angekündigt. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, daß der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, schrieb Nahles am Sonntag an die Mitglieder der Partei. AfD-Chef Jörg Meuthen fordert gegenüber der JF den Rücktritt der gesamten Bundesregierung. weiter
Parität im Bundestag Nahles: „Die Hälfte der Welt gehört Frauen – und damit auch die Sitze“ 18. Februar 2019 33 Kommentare SPD- und Fraktionschefin Andrea Nahles hat eine überparteiliche Initiative zur Änderung des Wahlrechts zu Gunsten von Frauen angekündigt. 1919 habe die erste Frau in der Weimarer Nationalversammlung eine Rede gehalten, 100 Jahre später liege der Frauenanteil im Parlament bei knapp 31 Prozent – „das ist ein Unding“. weiter
Sozialpolitik Nahles fordert zwölf Euro Mindestlohn und Grundsicherung 25. Januar 2019 5 Kommentare Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat eine Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro gefordert. Zudem plädierte sie für eine neue Form der Grundsicherung. Dabei dürften Sanktionen gegen die Bedürftigen nicht im Vordergrund stehen. Vor dem Hintergrund der anstehenden Landtagswahlen betonte sie, die Lebensleistung der Ostdeutschen müsse gewürdigt werden. weiter
Neuwahl des Parteivorsitzenden Bayerischer SPD-Fraktionschef fordert Ablösung von Nahles 31. Oktober 2018 9 Kommentare Der neue Vorsitzende der SPD-Fraktion im bayerischen Landtag, Horst Arnold, hat sich für Juso-Chef Kevin Kühnert als neuen Parteivorsitzenden ausgesprochen. Die bisherige Vorsitzende Andrea Nahles soll seinen Vorstellungen zufolge weiterhin ihren Posten als Chefin der Bundestagsfraktion behalten. „Ich war schon immer der Meinung, daß man die Ämter der Partei- und der Fraktionsvorsitzenden trennen sollte“, sagte der 56 Jahre alte Mittelfranke. weiter
Hessen Nahles schließt personelle Änderungen nach Wahlniederlage aus 29. Oktober 2018 17 Kommentare Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat nach der Landtagswahl in Hessen und dem schlechten Abschneiden ihrer Partei personelle Konsequenzen ausgeschlossen. Zugleich betonte sie, die Sozialdemokraten stünden zur Großen Koalition. Es liege eine Menge Arbeit vor ihrer Partei. weiter
Abkehr von Schröder-Politik Nahles kündigt neue Agenda „Sozialstaat 2025“ an 11. Oktober 2018 11 Kommentare SPD-Chefin Andrea Nahles hat mit Blick auf die niedrigen Umfragewerte einen Abschied aus der Agenda 2010 angekündigt. „Wir werden ein neues, moderneres Sozialstaatskonzept entwickelten für den ‘Sozialstaat 2025’, sagte Nahles. „Wir werden da mit einigen Sachen aufräumen, die uns als SPD immer noch blockieren.“ weiter
Möglicher Tornado-Einsatz gegen Assad Nahles erteilt Beteiligung am Syrien-Krieg eine Absage 10. September 2018 7 Kommentare SPD-Parteichefin Andrea Nahles hat sich gegen eine Beteiligung der Bundeswehr am Syrien-Krieg ausgesprochen. „Die SPD wird weder in der Regierung noch im Parlament einer Beteiligung Deutschlands am Krieg in Syrien zustimmen“, unterstrich Nahles. weiter
SPD-Chefin erntet Kritik Nahles spricht sich für Wirtschaftshilfe für Türkei aus 20. August 2018 14 Kommentare SPD-Chefin Andrea Nahles hat angesichts der Währungskrise der Türkei deutsche Wirtschaftshilfen ins Gespräch gebracht. Es sei denkbar, den Nato-Partner stabilisieren zu müssen. Für ihre Äußerungen erntete die Sozialdemokratin teils heftige Kritik von FDP und Grünen. weiter
SPD-Chefin verärgert über US-Botschafter Nahles: „Wir sind doch keine Bananenrepublik“ 10. Juli 2018 17 Kommentare SPD-Chefin Andrea Nahles hat US-Botschafter Richard Grenell für sein Treffen mit deutschen Auto-Managern kritisiert. „Botschafter Grenell sollte endlich lernen, was seine Rolle ist.“ weiter
„Wir können nicht alle bei uns aufnehmen“ Streit um Flüchtlingspolitik: Juso-Chef kritsiert Nahles 28. Mai 2018 9 Kommentare Juso-Chef Kevin Kühnert hat die Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles zur Flüchtlingspolitik kritisiert. Sätze wie „Wir können nicht alle bei uns aufnehmen“ seien bei der Auseinandersetzung mit der AfD nicht hilfreich, mahnte Kühnert. weiter
20.000 Euro Nahles will Berufsanfänger beschenken 14. Juni 2017 33 Kommentare Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat gefordert, jedem Erwerbstätigen zu Beginn seines Berufslebens mit 20.000 Euro auszustatten. So könnten neue „Möglichkeiten zur Selbstbestimmung“ geschaffen werden. Wie ein solches Vorhaben finanziert werden sollte, sagte die Ministerin allerdings nicht. weiter
Integrationsgesetz Nahles plant 80-Cent-Jobs für Asylbewerber 10. Juni 2016 21 Kommentare Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) plant 100.000 neue Billiglohn-Arbeitsplätze für Asylbewerber. „Der beste Weg zu einer ordentlichen Integration ist Arbeit“, sagte die Ministerin. Damit könnten Asylsuchende während der Wartezeit auf ihren Asylbescheid schon „etwas Vernünftiges tun“ und den deutschen Arbeitsmarkt kennenlernen. weiter
Gesetzespläne Nahles will Sozialhilfe für EU-Bürger kürzen 28. April 2016 7 Kommentare Andreas Nahles (SPD) macht ernst: Ende vergangenen Jahres hat die Sozialministerin angekündigt, Sozialhilfe für EU-Ausländern zu kürzen. Nun hat ihr Ressort einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Pläne fertiggestellt. weiter
Subventionen Nahles fordert weitere 500 Millionen für arbeitslose Flüchtlinge 11. Februar 2016 138 Kommentare Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat für die Integration von Flüchtlingen 500 Millionen Euro mehr für ihr Ressort gefordert. „Zum Nulltarif können wir Flüchtlinge nicht integrieren“. Damit sollen vor allem Ein-Euro-Jobs finanziert werden. weiter
Sozialleistungen Wegen Asylwelle: Nahles erwartet eine Million mehr Hartz-IV-Empfänger 9. Oktober 2015 109 Kommentare Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) rechnet damit, daß durch die Asylwelle bis zu einer Million zusätzlicher Hartz-IV-Empfängern anfallen. Damit die Asylsuchenden aber nicht dauerhaft auf Sozialleistungen angeweisen seien, müßten Politik und Wirtschaft von Anfang an in diese investieren. weiter
Asylbewerber Nahles: Mehrheit der Asylbewerber schlecht qualifiziert 11. September 2015 132 Kommentare Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) rechnet wegen des Zustroms von Asylbewerbern mit steigenden Arbeitslosenzahlen in Deutschland. Weniger als zehn Prozent der Asylsuchenden bringe die Voraussetzungen mit, sofort auf eine freie Stelle vermittelt zu werden. weiter
Einwanderung Nahles fordert Bleiberecht für ausgebildete Asylbewerber 16. Juni 2015 54 Kommentare Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, Asylbewerbern ein dauerhaftes Bleiberecht zu gewähren, wenn diese eine Ausbildung in Deutschland absolviert haben. Unterstützung erhält sie dabei aus der Wirtschaft. weiter
150-Millionen-Programm Nahles plant Gehaltszahlungen für Langzeitarbeitslose 5. November 2014 44 Kommentare Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will Langzeitarbeitslosen, die in geförderten gemeinnützigen Betrieben unterkommen, Lohnzuschüsse von bis zu 100 Prozent zahlen. Für ein entsprechendes Programm sollen 150 Millionen Euro bereitgestellt werden. weiter
Staatlicher Eingriff Nahles kündigt Mindestlohn fast ohne Ausnahmen an 19. März 2014 51 Kommentare Lange wurde über die Höhe und die Art des Mindestlohns diskutiert. Nun hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) angekündigt, nur wenige Ausnahmen bei der bei der staatlich vorgeschriebenen Lohnuntergrenze zu machen. Das Ifo-Institut warnte vor dem Verlust von 900.000 Arbeitsplätzen. weiter
Politikergehälter Esken erntet Shitstorm für Steuerzahler-Belehrung 15. Mai 2020 19 Kommentare SPD-Chefin Saskia Esken hat mit ihrer Aussage, sie finanziere den Steuerzahler, für Empörung gesorgt. Anlaß ist die Diskussion um Politikergehälter. So war zuvor bekannt geworden war, daß die ehemalige SPD-Chefin Andrea Nahles Präsidentin der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation werden soll und dafür monatlich 10.000 Euro erhalte. weiter
Der Niedergang der SPD In der Falle der Ideologie 8. Juni 2019 28 Kommentare Nach dem Desaster bei der Europawahl und dem Rücktritt von Andrea Nahles als Parteivorsitzender steht die SPD vor einem Scherbenhaufen. Die einizige Rettung für die Partei wäre ein kompletter Kurswechsel in der Migrations- und Integrationspolitik. Ihre dänische Schwesterpartei macht es vor. <>Ein Kommentar von Kurt Zach.<> weiter
Grüne Bedrohung Der SPD droht die tödliche Falle 4. Juni 2019 13 Kommentare Der Rücktritt von Andrea Nahles ist für die SPD kein Befreiungsschlag. Wer bereits zum Restmüllcontainer der Parteiengeschichte geschleppt wird, kann sich nicht mehr wirklich befreien. Wer ständig Programme für Minderheiten auflegt, wird eines Tages selber als Minderheit enden. Ein Kommentar von Björn Schumacher. weiter
Sozialdemokraten in der Krise Trio soll SPD kommissarisch führen 3. Juni 2019 27 Kommentare Nach dem Rücktritt der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles soll die Partei kommissarisch von einem Trio geleitet werden. Vizekanzler Olaf Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hatten ihre Kandidatur für den Parteivorsitz bereits ausgeschlossen. weiter
