Andrea Nahles
Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) Foto: dpa
Subventionen

Nahles fordert weitere 500 Millionen für arbeitslose Flüchtlinge

BERLIN. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat für die Integration von Flüchtlingen 500 Millionen Euro mehr für ihr Ressort gefordert. „Zum Nulltarif können wir Flüchtlinge nicht integrieren“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Donnerstag. Wie viele Einwanderer tatsächlich im deutschen Arbeitsmarkt Fuß fassen wollen und können, sei nicht bekannt.

Der laufende Haushalt für Arbeitsmarktpolitik könne die Mehrbelastungen durch arbeitssuchende Asylanten nicht stemmen. „Wir können das Geld nicht bei den Langzeitarbeitslosen wegnehmen“, räumte Nahles ein. Ein solcher Verdrängungswettbewerb würde Ängste schüren, statt sie abzubauen. Allein 100.000 neu geschaffene Arbeitsgelegenheiten für Flüchtlinge würden laut Berechnungen von Nahles jährlich 450 Millionen Euro kosten. Weitere Integrationsmaßnahmen wie ausbildungsbegleitende Hilfen würden Haushalt zusätzlich belasten.

„350.000 anerkannte Asylbewerber werden dieses Jahr Arbeit suchen“

Detlef Scheele aus dem Vorstand der Bundesagentur für Arbeit geht allerdings nicht von 100.000 sondern von 350.000 anerkannten Asylbewerbern aus, die in diesem Jahr Ausbildung und Arbeit in Deutschland suchen. Das Ausbildungsniveau sei zudem sehr unterschiedlich. „Im Vergleich der Herkunftsländer hat Eritrea das schlechteste Bildungssystem, Syrien wohl das beste. Eine duale Ausbildung, die unserer beruflichen Bildung vergleichbar wäre, gibt es nirgends sonst. Deshalb werden wir letztlich den Bildungsverlauf jedes einzelnen Flüchtlings individuell analysieren müssen“, sagte Scheele der Welt.

Nahles plane vor allem, Ein-Euro-Jobs als neue Arbeitsgelegenheiten für anerkannte Asylanten anzubieten. Sie rechne damit, daß wegen des Flüchtlingsansturms die Zahl der Hartz-IV-Empfänger in diesem Jahr um 270.000 Menschen steige, davon seien rund 200.000 erwerbsfähig. In welchen Zeiträumen wie viele Einwanderer auf dem Arbeitsmarkt integriert werden können, lasse sich laut Nahles nicht verlässlich sagen. (mv)

Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) Foto: dpa

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