Der Niedergang der SPD

In der Falle der Ideologie

Der SPD-Vorsitz sei „das schönste Amt der Welt neben Papst“, schwärmte einst Franz Müntefering, der es gleich zweimal bekleidete. Ein Schleudersitz war es da auch schon. Fünfzehn Vorsitzende hat die SPD seit dem Zweiten Weltkrieg verschlissen, acht davon in den letzten zwei Jahrzehnten. Auch Andrea Nahles, die ihr ganzes Funktionärsleben darauf hingearbeitet hatte, hat es jetzt hingeworfen, als der Druck zu groß geworden war. Haben will es aber offenbar niemand mehr.

Auch keiner aus dem „Trio“, das sich aus dem hessischen Dauer-Wahlverlierer Thorsten Schäfer-Gümbel und den beiden letzten SPD-Ministerpräsidentinnen Maria Luise Dreyer und Manuela Schwesig formiert hat und das die Sozialdemokratie „in dieser schwierigen Phase begleiten“ will, bis sich ein neuer Chef gefunden hat. Das klingt verdächtig nach letztem Geleit. Und todgeweiht sieht die SPD derzeit tatsächlich aus. Die letzten Wahlen waren Desaster und Demütigung.

Entwicklung begann in den siebziger Jahren

Und die Umfrageergebnisse danach: Eine Katastrophe. Auch im Bund ist die SPD derzeit nur noch mit Mühe zweistellig und droht hinter die AfD zurückzufallen. Ergebnisse um die 25 Prozent, die zu Schröders und „Müntes“ Zeiten noch als Schande und für Schulz und Nahles immerhin noch als Silberstreif gegolten hätten, werden jetzt den Grünen zugeschrieben. Die schicken sich derzeit an, die Sozis als linke Führungskraft abzulösen und zur Splitterpartei zu degradieren.

Das ist nicht über Nacht gekommen. Es ist die logische Endstation einer Entwicklung, die in den siebziger Jahren der alten Bundesrepublik begonnen hat, als linke Lehrer und intellektuell verquaste Radikalinskis begannen, die altehrwürdige Arbeiterpartei zu entern. Die linksextremen Wirrköpfe, die vom wirklich wahren Sozialismus träumten und die DDR als das bessere Deutschland hochleben ließen, wurden von der alten SPD-Basis der Arbeiter, Handwerker und Bergleute erst nicht für voll genommen. Jetzt sind sie selbst die Partei, die Funktionärsgestalten und Schwadroneure wie Kevin Kühnert und Andrea Nahles nach oben spült; und von der einst breit verankerten Basis sind nur noch ausgebrannte Schlacken übrig.

Natürlich: Die Auflösung traditioneller Milieus und der Verlust einst selbstverständlicher Stammwählerschaften hat viele Ursachen – demographische, soziale, wirtschaftliche und kulturelle –, und alle bisherigen Volksparteien sind davon betroffen. Dennoch bleibt es die Eigenart der Sozialdemokratie, sich namentlich unter dem Druck der grünen Konkurrenz früher und gründlicher in die Abhängigkeit von Zeitgeist-Ideologen begeben zu haben, die sie von den Realitäten und Lebenswelten ihrer potentiellen Wähler Zug um Zug abgekapselt haben. Daß die Merkel-Union ihr auf diesem Irrweg im Schweinsgalopp nacheilt, komplettiert die Identitätskrise der Volksparteien, hilft der SPD aber auch nicht aus ihrer Misere.

Unterwegs im Paralleluniversum

Die besteht im Kern darin, daß Parteiapparat und Funktionärsschicht sich mittlerweile in einem Paralleluniversum befinden, von dem aus sie große Teile der Bevölkerung gar nicht mehr erreichen können. Die „ganz normalen Leute“ nämlich haben mit Luxusproblemen wie „Klimaschutz“ oder der korrekten Subventionierung teurer und praxisuntauglicher Elektroautos herzlich wenig am Hut. Frauenquoten für Vorstände oder Fernsehredaktionen helfen diesen Normalbürgern ebensowenig dabei, über die Runden zu kommen, wie Abschiebestopps und Taschengelderhöhungen für illegale Einwanderer, die sie über wachsende Abgabenlasten mitzufinanzieren haben.

Wenn dagegen der Familiendiesel über Fahrverbote und Öko-Plaketten kalt enteignet wird, Strom, Heizen und das Pendeln zur Arbeit durch Energiewende und CO2-Steuern immer teurer werden, der Spitzensteuersatz schon beim Facharbeiter zuschlägt und der Traum vom Eigenheim in den Spekulationsblasen der Euro-Rettung zerplatzt, dann trifft sie das in ihrem täglichen Kampf um ein gutes Leben und gegen den Abstieg bis ins Mark.

Die SPD war einmal die Partei der selbstbewußten, aufstiegsorientierten Arbeiter, die dafür schufteten, daß es ihnen und ihren Kindern einmal besser gehen sollte. Heute ist sie ein Lobbyverein der ideologischen Sektierer und des „Lumpenproletariats“, wie Marx und Bebel wohl Leute genannt hätten, die auf ehrlicher Leute Kosten essen wollten, ohne zu arbeiten. Ihr Nachkriegsvorsitzender Kurt Schumacher, für den Kommunisten „rotlackierte Faschisten“ waren, würde höchstwahrscheinlich mit Ausschlußverfahren überzogen wie heutzutage Thilo Sarrazin.

Der Untergang ist nicht zwangsläufig

Solange das so bleibt, ist es in der Tat völlig egal, wer als nächster den Schleudersitz des SPD-Vorsitzenden besteigt. Jeder Nachfolger von Andrea Nahles, der nicht den Mut aufbringt, sich von der „Klimaschutz“- und Multikulturalismus-Religion loszusagen und die Realität und die ganz konkreten Interessen der arbeitenden und abstiegsbedrohten Mittelschicht in den Blick zu nehmen, wird nur ein weiterer Konkursverwalter sein, bis der letzte dann endlich das Licht ausmacht.

Utopisches Schwärmertum hat schon bei den Grünen seine Heimat, dogmatischer Sozialismus bei den kommunistischen Betonköpfen von der „Linken“; für beides braucht man die SPD nicht. Zwangsläufig ist ihr Untergang trotzdem nicht. Die dänischen Sozialdemokraten haben vorgemacht, wie man sich aus der Ideologiefalle befreit: Mit einer knallhart restriktiven Migrations- und Integrationspolitik sind sie wieder auf Erfolgskurs.

Er wüßte schon, was zu tun wäre, wenn er SPD-Parteivorsitzender wäre, meint Thilo Sarrazin. Daß ausgerechnet er das „schönste Amt der Welt“ bekommt, ist allerdings noch unwahrscheinlicher als seine Berufung auf den Papstthron. Das Requiem auf die einst große Arbeiterpartei SPD darf schon mal angestimmt werden.

JF 24/19

Das neue Trio an der SPD-Spitze: Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig und Malu Dreyer Foto: picture alliance/Bernd Von Jutrczenka/dpa

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