BERLIN. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat am Mittwoch die salafistischen Vereine „DawaFFM“, „Islamische Audios“ und „An-Nussrah“ verboten. „Der Salafismus, so wie er von den heute verbotenen Vereinen vertreten wird, ist unvereinbar mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung“, begründete Friedrich das Vorgehen des Innenministeriums.
Zur Durchsetzung des Verbotes hatte es in den frühen Morgenstunden Hausdurchsuchungen bei 20 Personen in Nordrhein-Westfalen und Hessen gegeben, um Vereinsvermögen zu beschlagnahmen und die Infrastruktur aufzulösen. Die Internetseiten der betroffenen Gruppen waren am Mittwoch jedoch weiterhin erreichbar.
„An-Nussrah“ gilt als Teilorganisation der bereits 2012 aufgelösten Vereinigung „Millatu Ibrahim“. Der Innenminister betonte, die Maßnahmen seien ein klares Zeichen gegen diejenigen, die „in aggressiver Form Ausgrenzung Gewalt und Intoleranz praktizieren.“ Aus diesem Grund dienten die Verbote auch dem Schutz der „übergroßen Zahl friedlicher Muslime“. (ho)
