NÜRNBERG. Nach dem Bekanntwerden manipulierter Sprachtests in Nordrhein-Westfalen hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weitere Betrugsfälle eingeräumt. So hätten Überprüfungen der Abrechnungen mehrerer privater Träger von Integrationskursen Unstimmigkeiten aufgewiesen, gab Amtsleiter Manfred Schmidt zu.
Durch eine Verschärfung der Kontrolle der derzeit 1.400 Lizenzträger im Jahr 2011 hat das Bundesamt bei vier Prozent der überprüften Anbietern von Integrationskursen Auffälligkeiten in der Abrechnung festgestellt. Dazu gehörten nicht ordnungsgemäß geführte Anwesenheitslisten sowie unvollständig eingetragene Fehlzeiten der Teilnehmer. Sechs Anbietern wurde daraufhin die Lizenz wegen Manipulation entzogen, drei von ihnen wurde die Neuzulassung verweigert.
Für „mehrere Hundert Euro“ durch den Test
Zusammenfassend zieht Schmidt aber eine positive Bilanz. „Das Bundesamt arbeitet mit qualifizierten und zuverlässigen Trägern zusammen, die Hervorragendes für die Integration von Migranten leisten.“ Dennoch soll im Februar eine Änderung der Integrationskursverordnung weitere Sicherheit bringen. So besitze die Behörde künftig eine Widerrufsmöglichkeit, sollten Unregelmäßigkeiten bei der Testdurchführung festgestellt werden.
Im bekanntgewordenen Fall einer Sprachschule in Nordrhein-Westfalen konnten die Prüflinge laut dem Vorwurf der Staatsanwaltschaft für „mehrere Hundert Euro“ einen manipulierten Sprachtest ablegen. Auf die Spur der beiden mutmaßlichen Betrüger waren die Ermittler durch Hinweise von Ausländerämtern gekommen. So hätte es beispielsweise Fälle gegeben, bei denen Ausländer bei der Verleihung der Einbürgerungsurkunde nicht einmal in der Lage waren, die deutsche Eidesformel zu sprechen. (FA)
