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Marc Jongen, ESN Fraktion
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Wachstumsorientierte Neuverschuldung

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Unwort, Umfrage, Alternativ

Ein Wirtschaftswachstum von 3,5 Prozent im zweiten Halb-jahr 2003 – so lautet die Prognose des Finanzministers, die von den Wirtschaftssachverständigen der Börse bestätigt wird. Nein, natürlich ist nicht von Deutschland die Rede. Hier reduzieren sich die diesjährigen Wachstumserwartungen mittlerweile zwischen Experten und Regierung einvernehmlich auf eine blaßschwarze Null. Mit solch utopisch hoch anmutenden Wachstumswerten dürfen die USA rechnen. Aus gutem Grund, denn dort wurde für das erste Quartal 2003 eine Steigerung der Wirtschaftsaktivität um 1,9 Prozent gemessen, die Schätzung für das erste Halbjahr insgesamt liegt bei 1,7 Prozent. Die positiven Wirtschaftsaussichten in den USA sind berechtigt. Hauptursache sind die massiven Steuersenkungsmaßnahmen, die den Amerikanern noch in diesem Jahr Steuererleichterungen in Höhe von 109 Milliarden Dollar bescheren. Das führt zu einem Wachstumsplus von zwei Prozentpunkten. Dabei nimmt die amerikanische Regierung eine Zunahme der Neuverschuldung durch einen nicht ausgeglichenen Haushalt billigend in Kauf. Allein in diesem Jahr wird das Defizit auf 400 Milliarden Dollar geschätzt. Wohlgemerkt, ohne Steuererleichterung läge das Staatshaushaltsdefizit bei etwa 300 Milliarden, und dennoch wählt die Regierung nicht den Weg der höheren Steuereinnahmen, sondern – scheinbar – das Gegenteil. Die Erklärung liegt in der Langzeitwirkung. Niedrigere Steuersätze beleben die wirtschaftlichen Aktivitäten und vergrößern damit das Volumen, das der Steuer unterliegt. Das Produkt von beiden bildet die Staatseinnahmen, und die liegen bei niedrigeren Sätzen langfristig höher. So simpel kann sinnvolle Finanzpolitik sein, wenn der Mut zur Langfristigkeit besteht.

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