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Nach Putzvideo aus Gelsenkirchen: AfD-Politiker Norbert Emmerich als zweiter Bürgermeister abgewählt

Nach Putzvideo aus Gelsenkirchen: AfD-Politiker Norbert Emmerich als zweiter Bürgermeister abgewählt

Nach Putzvideo aus Gelsenkirchen: AfD-Politiker Norbert Emmerich als zweiter Bürgermeister abgewählt

Wurde abgewählt: AfD-Politiker Norbert Emmerich. Foto: picture alliance/dpa/Revierfoto | Revierfoto
Wurde abgewählt: AfD-Politiker Norbert Emmerich. Foto: picture alliance/dpa/Revierfoto | Revierfoto
Wurde abgewählt: AfD-Politiker Norbert Emmerich. Foto: picture alliance/dpa/Revierfoto | Revierfoto
Nach Putzvideo aus Gelsenkirchen
 

AfD-Politiker Norbert Emmerich als zweiter Bürgermeister abgewählt

Norbert Emmerich ist sein Amt als zweiter Bürgermeister von Gelsenkirchen los. Hintergrund ist ein Video über vermüllte Straßen im Stadtteil Ückendorf. Der AfD-Politiker sagt: „Ich habe mir nichts vorzuwerfen.“
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GELSENKIRCHEN. Der Gelsenkirchener Stadtrat hat den AfD-Politiker Norbert Emmerich als zweiten Bürgermeister abgewählt. Für die Abberufung stimmten 47 Ratsmitglieder, 18 votierten dagegen. Damit erreichte der Antrag die erforderliche Zweidrittelmehrheit.

Emmerich war erst seit Dezember im Amt. Auslöser der Abwahl war ein Video aus dem Stadtteil Ückendorf. Darin war die AfD-Landtagsabgeordnete Enxhi Seli-Zacharias mit mehreren Parteikollegen, darunter Emmerich, zu sehen. Die Gruppe thematisierte vermüllte Straßen und forderte Anwohner auf, vor ihren Häusern zu kehren.

Das Video löste Empörung bei SPD, CDU, Grünen, FDP, Linken und mehreren zivilgesellschaftlichen Gruppen aus. Kritiker warfen der AfD vor, Menschen mit Migrationshintergrund öffentlich vorgeführt zu haben. SPD, CDU, Grüne, FDP, GUT sowie einzelne Ratsmitglieder brachten daraufhin den Antrag auf Abwahl ein.

AfD wollte geheime Abstimmung

Zu einer inhaltlichen Debatte im Rat kam es nicht. Nach Angaben der Stadt Gelsenkirchen wurde über den Antrag, wie in der Gemeindeordnung vorgesehen, ohne Aussprache abgestimmt. Die Abwahl sei eine reine Vertrauensentscheidung.

Die AfD beantragte eine geheime Abstimmung. Am Ende votierten 47 der 65 anwesenden Ratsmitglieder für Emmerichs Abberufung. Für den Schritt waren mindestens 45 Stimmen nötig. Da die AfD im Rat 20 Sitze hat, musste der Antrag über die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und FDP hinaus unterstützt werden.

Emmerich reagierte nach der Entscheidung gelassen. Gegenüber dem WDR sagte er: „Wir sind in einer Demokratie und da zählt immer die Mehrheit. Und die Mehrheit hat mich heute abgewählt und dann ist das halt so.“ Zugleich machte er deutlich, dass er an der Aktion nichts zu bereuen habe. Er habe in dem Video niemanden vorgeführt. Schon vor der Abstimmung hatte er gesagt: „Ich habe mir nichts vorzuwerfen.“

CDU-Politiker übernimmt Amt von Emmerich

SPD, FDP und Grüne begrüßten die Abwahl. In einer gemeinsamen Erklärung sprachen sie von notwendigen politischen Konsequenzen und warfen Emmerich eine „menschenverachtende Grenzüberschreitung“ vor. Auch ein Bürgerbündnis mit Kirchenvertretern und dem früheren Oberbürgermeister Frank Baranowski (SPD) hatte seine Abberufung gefordert.

Die AfD hatte das Video dagegen als Aktion gegen Verwahrlosung und Schmutz im Stadtteil verstanden. Seli-Zacharias hatte nach WDR-Angaben erklärt, sie habe auf Probleme in Ückendorf aufmerksam machen wollen. In dem Stadtteil wird seit Jahren über Müll, Lärm, Kriminalität und verwahrloste Häuser gestritten. Zum Nachfolger Emmerichs wählte der Rat den CDU-Politiker Werner Wöll. Er erhielt 41 von 66 Stimmen. Wöll war bereits in der vergangenen Wahlperiode zweiter Bürgermeister der Stadt. (rr)

Wurde abgewählt: AfD-Politiker Norbert Emmerich. Foto: picture alliance/dpa/Revierfoto | Revierfoto
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