Sehr geehrte Frau de Vos, wie kommt man als junge Biochemikerin und Musikerin zur Politik?
Lidewij de Vos: Das frage ich mich auch manchmal. Es sind zwei wunderbare Fächer, die Wissenschaft und die Musik, und ich hätte mit Vergnügen diesen mein Arbeitsleben widmen können. Wenn sich mir nicht die politische Realität aufgedrängt hätte: die Masseneinwanderung, die unsere Sicherheit, unsere Wohlfahrt und vor allem unsere Heimat bedroht, die ausufernde EU, die unsere Souveränität aushöhlt, ideologische Irrtümer wie die Klima- und Wokeagenda, die den Einfluss des Staates auf uns täglich vergrößern. Ich sah meine Heimat vor meinen Augen verschwinden.
Warum gingen Sie gerade zur Partei Forum voor Democratie (FvD) und nicht zu Geert Wilders‘ PVV?
de Vos: Die PVV war von Anfang an ein Einmann-Projekt von Geert Wilders, der nie die Absicht hatte, eine Organisation aufzubauen. Thierry Baudet wollte aber genau das. Schon von Anfang an war Forum eine Bewegung und nicht so sehr eine Partei. FvD will nicht nur eine politische, sondern auch eine kulturelle Wende, das eine folgt aus dem anderen. Wir sind keine „Anti“-Partei, als die sich die PVV oft profiliert, sondern haben ein positives Niederlande-Bild, das wir auch umsetzen wollen.
Wir haben das ja auch im alten Kabinett mit der PVV gesehen: Selbst als größte Partei, die auch noch den Minister für Migration gestellt hat, gab es keine spürbare Veränderung. Die treibenden Kräfte hinter der Migrationsagenda sitzen bis in die kleinsten Stellen in Ministerien und versteckt in zahllosen NGOs und anderen Aktionsgruppen. Wenn wir die bekämpfen wollen, müssen wir eigene Menschen haben: Wir müssen Talente fördern, ein Netzwerk schaffen und vor allem selber Institute errichten.
de Vos: „Wir müssen brillieren, um sie irgendwann bezwingen zu können“
Was heißt das?
de Vos: Wir schaffen eine Bewegung. Wir organisieren „Renaissance Akademien“ für Nachwuchstalente inner- und außerhalb der Politik, fangen nächstes Jahr mit unserer ersten eigenen Grundschule an, haben einen Verlag und noch viele andere Projekte. Das ist zwar langatmig, aber unsere einzige Chance.
Wie sprechen Sie denn junge Leute in den Niederlanden an?
de Vos: Junge Leute wachsen in einem System heran, dass sie nicht motiviert, sie nicht ermutigt, das Beste aus sich heraus zu holen. Die Mittelmäßigkeit überwiegt, auch durch die Qualität des Unterrichts, in dem der kleinste gemeinsame Nenner zählt. Es gibt bei den jungen Leuten einen großen Drang, diese Mittelmäßigkeit zu überwinden, aber oft wissen sie nicht, wie sie das anpacken sollen. Die Aktivitäten unserer Jugendorganisation, JFVD, sind genau dafür da. Es ist spannend zu sehen, wie junge Menschen dabei sind, sich selbst zu übertreffen.
Ob es jetzt darum geht, bei einer Lesung eine kluge Frage zu stellen, vor einer großen Gruppe ein Thema zu präsentieren oder bei Sport und Spiel Kräfte zu messen. Es ist ansteckend, motivierend und hat eine enorme Anziehungskraft bei jungen Leuten. Exzellenz ist gut, Konkurrenz ist gut, gut ist nicht gut genug. Die Regierenden müssen nur den Status Quo verwalten, wir müssen brillieren, um sie irgendwann bezwingen zu können. In einem Team Gleichgesinnter ist das aber auch noch eine schöne Aufgabe.
„Wie in Deutschland kämpfen wir seit Jahrzehnten mit den Folgen von Massenmigration“
Bei den niederländischen Kommunalwahlen Mitte März dieses Jahres erreichte ihre Partei den größten landesweiten Zuwachs. Was waren die Gründe dafür? Und wie wirken sich diese aus?
de Vos: Zum einen beginnt der Aufbau unserer Bewegung auch politisch Früchte abzuwerfen. Im Vergleich zu den vergangenen Wahlen vor vier Jahren sind wir in doppelt so viel Gemeinden angetreten. Das liegt natürlich am Ausbau unserer Organisation, aber auch an der Förderung von Nachwuchstalenten. Wir habe auch immer unsere Geschichte erzählt: Wir wollen, dass die Kommunen wieder den Bürgern gehören und wir wehren uns gegen die Aufnahme von Asylbewerbern, zu denen jede Kommune in den Niederlanden durch den „Spreidingswet“ gezwungen wird. Viele Niederländer sehen das genau so, das haben die Wahlen gezeigt. Wir haben jetzt 300 Gemeinderatsmitglieder, sechsmal so viel wie davor. Jetzt können wir vier Jahre lang als Opposition oder sogar in einer Koalition arbeiten.
Gerade die Unterbringung von Asylbewerbern birgt in letzter Zeit viel Zündstoff. Was sorgt denn für den Unmut?
de Vos: Genauso wie Deutschland kämpfen wir schon Jahrzehnte mit den Folgen von Massenmigration, der die Bevölkerung niemals zugestimmt hat. Bis jetzt hat noch kein einziges Kabinett auf diese Mehrheit gehört, im Gegenteil. Die Niederlande stellen einen Einwanderungsrekord nach dem anderen auf. Zudem wurde 2023 der „Spreidingswet“ vom schon abgewählten Kabinett Rutte IV angenommen.
Mit dem Versprechen, die Einwanderung würde sinken, sollten die Asylbewerber „gerecht“ im Land verteilt werden. In Wahrheit wurden die Kommunen einfach nur gezwungen, Asylsucher aufzunehmen. Die allermeisten Niederländer sind dagegen und wollen ein Ende der Politik der offenen Grenzen. In den letzten Wochen ist die Stimmung gekippt, als plötzlich in etlichen Gemeinden Asylzentren angekündigt oder geschaffen wurden. Im ganzen Land gab es Proteste dagegen.
„Bürger werden mit ihren Sorgen in die rechte Ecke gedrückt“
Es gab eine Vielzahl von Anwohnerprotesten dagegen, bei denen dann aber auch manchmal Dutzende Demonstranten festgenommen wurden. Was lief da aus dem Ruder?
de Vos: Die meisten Menschen, die protestierten, waren friedlich. Ich selbst war bei den Protesten in Loosdrecht, wo die Gemeinde versucht, eine Notunterkunft durchzudrücken. Ich bin nur normalen Niederländern begegnet: Eltern, Großeltern, jungen Frauen, normalen Leute, die sich große Sorgen machen über die mit Migration verbundenen Probleme und die ihre Heimat nicht verlieren wollen.
Und trotzdem die Festnahmen?
de Vos: Einige Proteste sind tatsächlich aus dem Ruder gelaufen – das will ich auch nicht beschönigen. Aber ich finde es schlimm, dass diese Vorfälle jetzt genutzt werden, um die große Mehrheit der friedlichen Demonstranten, die vollkommen legitime Bedenken gegen Asylheime haben, zu kriminalisieren. Die Regierung wälzt ihre Verantwortung jetzt ab und tut so, als seien die gewalttätigen Proteste das Problem. Auf diese Weise werden die Ängste der Bevölkerung abgetan und die Regierung kann weitermachen wie bisher.
Vor diesem Hintergrund hat der Minister für Asyl und Migration, Bart van den Brink, eine Untersuchung durch den allgemeinen Geheimdienst AIVD eingeleitet, die untersuchen soll, ob hinter diesen Unruhen mehr Planung und Unterstützung steckt als nur besorgte Bürger, die zum Protest erschienen seien. Wen hat er da im Blick?
de Vos: Nach eigener Aussage probiert der Geheimdienst jetzt herauszufinden, ob „rechtsextreme“ Gruppen hinter diesen Protesten stecken. Es ist wieder die gleiche Strategie: Statt die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um die Masseneinwanderung zu beenden, werden die Bürger mit ihren echten Sorgen in die rechte Ecke gedrückt.
„Diese Regierung schafft es, das letzte bisschen Vertrauen in die Politik zu erschüttern“
Seit Ende Februar ist die liberalkonservative Minderheitsregierung unter Rob Jetten mit den Parteien D66, VVD und CDA im Amt. Was hat sie bis dato erreicht?
de Vos: Politisch gesehen: gar nichts. Gesellschaftlich gesehen hat diese Regierung unser Land noch weiter zerrüttet. Rob Jetten hat im Wahlkampf versprochen, die Einwanderung zu begrenzen und mit der niederländischen Fahne geweht. Deswegen sind viele Niederländer doch wieder auf seine etablierte Partei reingefallen. Nach den Wahlen hat er seine Versprechen entsorgt.
Diese Regierung schafft es, das letzte bisschen Vertrauen der Niederländer in die Politik zu erschüttern. Ich freue mich daher um so mehr, dass immer mehr Leute zu uns finden. Unsere Mitgliederanzahl wächst, wir waren bei den Gemeinderatswahlen und den Parlamentswahlen erfolgreich und in den Umfragen steigen wir. Die Massenproteste gegen die Asylzentren zeigen auch, dass die Halbwertszeit der Regierung bereits überschritten ist. Wir brauchen eine Alternative.
