BERLIN. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat laut einem Medienbericht Überlegungen zu einem größeren Umbau von Kabinett und CDU-Bundestagsfraktion angestellt. Wie der Spiegel berichtet, gelten die Beziehungen zwischen dem Kanzler und mehreren Spitzenpolitikern seiner Partei als angespannt. Im Mittelpunkt der Spekulationen steht demnach Fraktionschef Jens Spahn.

Nach Angaben des Magazins sei das Vertrauensverhältnis zwischen Merz und Spahn seit längerer Zeit gestört. „In den vergangenen Wochen seien Merz und Spahn mehrmals heftig aneinandergerasselt“, heißt es unter Berufung auf Kreise aus dem Kanzleramt.

Streitpunkte seien unter anderem die Rentenpolitik sowie das Waffenembargo gegen Israel gewesen. Merz sei sich allerdings des „Destruktionspotentials“ Spahns bewußt, weshalb eine „gesichtswahrende Lösung“ gesucht werde. Als Möglichkeit haben Personen aus dem Umfeld von Merz gegenüber dem Spiegel eine Kandidatur Spahns für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin ins Spiel gebracht. Diese Variante gelte jedoch als unwahrscheinlich, da Amtsinhaber Kai Wegner (CDU) kaum freiwillig zurücktreten dürfte und Spahn selbst wenig Interesse an dem Posten haben soll. Als realistischer gilt dem Bericht zufolge eine Berufung Spahns ins Kabinett, um ihn stärker an die Kabinettsdisziplin zu binden. Denkbar sei dabei ein Wechsel ins Verkehrsministerium. Amtsinhaber Patrick Schnieder soll beim Kanzler ebenfalls in Ungnade gefallen sein, nachdem Merz ihm Ende September in einer Fraktionssitzung öffentlich widersprochen habe.

Merz will Wahlen abwarten

Spahns bisheriger Posten als Fraktionsvorsitzender könnte nach diesen Überlegungen von Kanzleramtsminister Thorsten Frei übernommen werden. Frei habe, so der Bericht, „erkennbar ohnehin keinen Spaß an seinem schwierigen Job“. Als möglicher Nachfolger Freis im Kanzleramt wird Günter Krings genannt, der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen Landesgruppe. Krings war zuletzt bei der Wahl zum Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung unterlegen.

Nach Informationen will Merz zunächst die Ergebnisse der anstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz abwarten. Bleibe ein positiver Stimmungsumschwung für die CDU aus, könnte es im Mai, anläßlich der Wiederwahl des Fraktionsvorsitzenden, zu der Personalrochade kommen. Offen bleibt laut Magazin jedoch, ob der Kanzler noch über genügend politisches Kapital verfügt, um eine umfassende Umbildung durchzusetzen. (rr)