WIEN. Vier ausreisepflichtige Somalier haben Österreich per Charterflug verlassen. Die Abschiebung, die als Signal einer verschärften Asylpraxis gedacht war, scheiterte jedoch in Kenia. Nach mehr als 30 Stunden in der Transitzone des Flughafens Nairobi mußten drei der Männer wieder nach Wien zurückgebracht werden.

Die Somalier waren mit negativem Asylbescheid per Charter nach Kenia geflogen worden. Von dort hätte es weiter nach Mogadischu gehen sollen. Somalische Behörden verweigerten jedoch die notwendigen Einreisedokumente.

Hintergrund ist, daß Somalia die Rücknahme eigener Staatsbürger in der Regel nur bei freiwilliger Rückkehr erlaubt oder eine ausdrückliche Zusage verlangt. Österreich hatte bei der Rückführung mit Deutschland kooperiert. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte zuvor keine Einwände gegen die Abschiebungen erhoben. An Bord des Fluges befanden sich mehrere Polizeibeamte, Mitarbeiter des Innenministeriums, ein Arzt sowie ein Menschenrechtsbeobachter. Als erstes berichtete die österreichische Tageszeitung Standard über die Posse.

Drei der Vier Somalier wieder in Haft

Für drei der Männer endete der Einsatz wieder dort, wo er begonnen hatte: Sie wurden nach der Rückkehr nach Wien erneut in Haft genommen. Der Verbleib der vierten Person ist nach Angaben des Innenministeriums unklar. Unklar bleibt auch, mit welchen Stellen auf somalischer Seite verhandelt wurde. In der Vergangenheit liefen derartige Rückführungen teils über informelle Kanäle. Auch die Kosten des gescheiterten Abschiebeversuchs wurden nicht beziffert.

Vergleichbare Charterabschiebungen können mehrere hunderttausend Euro kosten. Das Innenministerium wollte den konkreten Fall nicht kommentieren, auch eine Anfrage der JUNGEN FREIHEIT blieb unbeantwortet. (rr)