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Landtag: Hessen verweigert AfD erneut Landtagsvizepräsidenten

Landtag: Hessen verweigert AfD erneut Landtagsvizepräsidenten

Landtag: Hessen verweigert AfD erneut Landtagsvizepräsidenten

Der AfD-Abgeordnete Pascal Schleich wird nicht Parlamentsvizepräsident in Hessen.
Der AfD-Abgeordnete Pascal Schleich wird nicht Parlamentsvizepräsident in Hessen.
Der AfD-Abgeordnete Pascal Schleich wird nicht Parlamentsvizepräsident in Hessen. Foto: privat
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Hessen verweigert AfD erneut Landtagsvizepräsidenten

Der Posten der AfD bleibt leer: Erneut lehnen es die anderen Fraktionen ab, der zweitstärksten Fraktion den ihr zustehenden Vizepräsidenten-Posten zu besetzen.
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WIESBADEN. Im hessischen Landtag ist die AfD-Opposition erneut damit gescheitert, den ihr zustehenden Vizepräsidenten-Posten zu besetzen. Auch 25 Monate nach der Landtagswahl bleibt dieser damit unbesetzt. Die AfD war am 8. Oktober 2023 zur zweitstärksten Fraktion gewählt worden.

Der AfD-Abgeordnete Pascal Schleich erhielt in allen drei geheimen Abstimmungen jeweils nur 27 bzw. 28 Ja-Stimmen. 92 bis 94 Abgeordnete stimmten gegen den 31jährigen. Einmal kam es zu einer Enthaltung.

AfD hat 25 Abgeordnete

Die AfD-Fraktion besteht gegenwärtig aus 25 Abgeordneten. Drei weitere fraktionslose Parlamentarier in Landtag gehörten ihr zuvor an.

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In dieser Legislaturperiode hat die AfD-Fraktion im hessischen Landesparlament schon mehrmals vergeblich versucht, erstmals einen Vizepräsidenten-Posten zu bekommen. Jedes Mal stimmten die anderen Fraktionen geschlossen dagegen (die JF berichtete).

Landtagspräsidentin Wallmann, Nichte des ehemaligen hessischen Ministerpräsidenten Walter Wallmann (CDU), hat somit weiterhin nur vier Stellvertreter aus den Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP. (fh)

Anmerkung der Redaktion: In einer ersten Version hieß es, Landtagspräsidentin Wallmann habe sich über das Ergebnis gefreut. Dies ist falsch. Richtig ist, daß sich die Landtagspräsidentin über das neue schnellere Wahlprozedere bei geheimen Abstimmungen gefreut hat. Wir bitten den Fehler zu entschuldigen.

Der AfD-Abgeordnete Pascal Schleich wird nicht Parlamentsvizepräsident in Hessen. Foto: privat
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