LISSABON. Die portugiesische Rechtspartei Chega ist mit 11,9 Prozent als drittstärkste Kraft aus den Kommunalwahlen hervorgegangen. In drei Gemeinden, Albufeira, São Vicente und Entroncamento, erreichte sie absolute Mehrheiten, teilte das Innenministerium Portugals am Montag mit. Damit stellt sie erstmals in ihrer Geschichte mehrere Bürgermeister.

Chega-Chef André Ventura lobte das Ergebnis, gab sich zugleich aber selbstkritisch. „Wir haben es geschafft, uns auf kommunaler Ebene zu etablieren und dort Verantwortung zu übernehmen. Dies war jedoch kein Sieg in dem Umfang, den wir uns gewünscht hatten“, sagte er seinen Anhängern.

Vor der Partei liegt die regierende Mitte-Rechts-Partei PSD des Ministerpräsidenten Luis Montenegro, die in verschiedenen Bündnissen auf 34,4 Prozent kam. Dahinter folgt die Sozialistische Partei (PS) samt deren Listenpartner mit 33,2 Prozent.

Portugals Regierungschef führt eine Minderheitsregierung

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl im Mai war die Chega mit 22,8 Prozent erstmals zweitstärkste Kraft im Parlament geworden (JF berichtete). Vor der Wahl hatte Montenegros Minderheitskabinett erstmals seit 37 Jahren ein Mißtrauensvotum verloren. Grund dafür waren die mangelnde Unterstützung der Sozialisten für die geplante Senkung der Unternehmenssteuer sowie eine Korruptionsaffäre. Nach der Neuwahl führte Montenegro jedoch seine Regierung fort.

Die 2018 gegründete Chega ist zusammen mit Frankreichs Rassemblement National, der spanischen Vox und der ungarischen Regierungspartei Fidesz Teil der EU-Fraktion „Patrioten für Europa“. In ihrem Programm setzt sie sich unter anderem für Massenabschiebungen sowie die Wiedereinführung der Todesstrafe in Portugal ein. (kuk)