BERLIN. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat anscheinend angeregt, die Zuzahlungen gesetzlich Versicherter zu erhöhen. Künftig sollen verschreibungspflichtige Medikamente, Krankenhaus- und Rehaaufenthalte, häuslicher Krankenpflege sowie Fahrtkosten für Patienten um etwa 50 Prozent teurer werden, wie die Bild-Zeitung unter Berufung auf ein internes Papier aus dem Gesundheitsministerium berichtet. In dem Dokument heißt es, mit den Erhöhungen werde „das Prinzip der Eigenverantwortung“ gestärkt.
Zudem schlug Warken vor, daß Kliniken für ihre Behandlungen im kommenden Jahr 1,8 Milliarden Euro weniger abrechnen sollen, Kinderärzte sollen 128 Millionen Euro und Krankenkassenverwaltungen 100 Millionen Euro kürzen. Im Koalitionsausschuß wurde diese Maßnahme beschlossen, höhere Zuzahlungen von Patienten wurden dort jedoch vorläufig gestoppt.
Gesetzlich Versicherte sind übergroße Mehrheit im Land
Hintergrund der aktuellen Pläne sind die massiven Finanzierungsprobleme des Gesundheitssystems. Bei der Pflegeversicherung fehlen derzeit etwa zwei Milliarden Euro. Eine Erhöhung der Beitragssätze schloß Warken aus – das zu verhindern habe „oberste Priorität“, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums der Bild-Zeitung sagte.
Von den nun geplanten Zuzahlungen der gesetzlich Versicherten verspricht sich das Gesundheitsministerium Mehreinnahmen in Höhe von 1,8 Milliarden Euro pro Jahr.
In Deutschland sind aktuell etwa 75 Millionen Menschen gesetzlich versichert. Das entspricht etwa 90 Prozent der Bevölkerung. (st)
