ERFURT. Der Thüringer CDU-Landeschef Mike Mohring hat einer Koalition mit der Linkspartei nun doch eine Absage erteilt. „Ich kann mir keine Situation vorstellen, daß die abgewählte rot-rot-grüne Landesregierung durch die Unterstützung der CDU in eine neue Regierungsverantwortung gehoben wird“, ruderte Mohring nach einer Sitzung des Landesvorstands der Partei zurück.
Am Montag hatte Mohring im ZDF-Morgenmagazin betont, die CDU sei bereit, Verantwortung zu übernehmen. „Auch nach diesem äußerst schwierigen Wahlergebnis.“ Daß es in der Mitte keine Mehrheiten mehr gebe, sei neu. „Das heißt nicht, daß wir uns in die Ecke stellen können, sondern wir müssen Verantwortung übernehmen“, ergänzte er.
Landesvorstand verweist auf geltende Beschlußlage
Dabei gehe es auch um die Frage, was die CDU von ihren Wahlversprechen mit der Linkspartei umsetzen könne. „Mir sind stabile Verhältnisse wichtiger für das Land, als daß es nur um parteipolitische Interessen geht. Das ist auch das Votum der Wähler gewesen. Daß nicht die Parteipolitik vorne steht, sondern die Interessen des Landes.“
Bei der Sitzung des CDU-Bundesvorstands am Montag hatte Mohring grünes Licht für Gespräche mit der Linkspartei erhalten, allerdings nicht für einen Eintritt in eine Koalition. Der Thüringer CDU-Landesvorstand zog zudem eine klare rote Linie: „Für die CDU Thüringen gilt nach der Wahl das gleiche wie vor der Wahl: Keine Koalition mit Linke oder AfD, entsprechend der geltenden Beschlußlage der CDU Deutschlands und Thüringens.“ (tb)
