STUTTGART. Die AfD Baden-Württemberg hat sich von der Kritik ihres Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon an den sogenannten „Stolpersteinen“ für die Opfer der Nationalsozialisten distanziert. „Die jüngsten Äußerungen des fraktionslosen Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon zu den ‘Stolpersteinen’ stellen dessen persönliche Meinung dar und repräsentieren in keiner Weise die Position der Partei“, teilte die AfD mit.
„Der Landesvorstand Baden-Württemberg erachtet die ‘Stolpersteine’ für eine eindrückliche Form des Erinnerns an die Verbrechen des nationalsozialistischen Unrechtssystems. Sie geben den einzelnen Opfern Ort und Namen und stellen es jedem Passanten auf dezente Weise frei, ihrer zu gedenken.“
Die AfD reagierte damit auf Kritik des Auschwitz Komitees. Dieses hatte der AfD vorgeworfen, „immer brachialer und skrupelloser“ zu bekämpfen, „was die Überlebenden von Auschwitz als Zeitzeugen in der deutschen Gesellschaft bewirkt haben“.
Grüne beantragen Debatte im Bundestag
Hintergrund war die Forderung Gedeons, im baden-württembergischen Singen keine „Stolpersteine“ für den früheren Chef der Kommunistischen Partei (KPD), Ernst Thälmann, und dessen Familie zu verlegen. Die „Stolpersteine“ stünden zudem für eine „Inflationierung von Gedenken“, und verwandelten die „Erinnerungs-Kultur“ immer mehr in eine „Erinnerungs-Diktatur“, kritisierte Gedeon.
Die AfD hält einen Stolperstein für Thälmann hingegen für gerechtfertigt. „Unabhängig davon, was man von Ernst Thälmanns Positionen und Taten hält, wär er unzweifelhaft ein Opfer der Nationalsozialisten und erfüllt damit die Kriterien für einen ‘Stolpersteine’“, sagte der Pressesprecher des Landesverbands, Thilo Rieger, der JUNGEN FREIHEIT. Mit einem solchen Stein werde niemand für sein Lebenswerk geehrt, sondern einem NS-Opfers gedacht. „Und keine politische Meinung rechtfertigt es, daß man für sie ermordet wird“, betonte Rieger.
Unter anderem wegen Gedeons Äußerungen haben die Grünen im Bundestag am Freitag eine aktuelle Stunde im Bundestag beantragt. „Bedeutende Mahnmale unserer Erinnerungskultur – wie das Holocaustmahnmal oder die Stolpersteine – werden von gewählten Abgeordneten offen in Frage gestellt“, kritisierte die Partei. „Rassismus, Antisemitismus und Hetze sind keine Meinung. Sie sind Angriffe auf unsere Grundrechte.“ Die Erinnerungskultur dürfe in Deutschland nicht in Frage gestellt werden. (krk)
