TRIER. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat den Abzug amerikanischer Atomwaffen aus Deutschland gefordert. „Ich werde mich als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland dafür einsetzen, daß in Deutschland gelagerte Atomwaffen abgezogen werden“, sagte Schulz laut Nachrichtenagentur dpa am Dienstag auf einer Wahlkampfveranstaltung in Trier.
Außerdem werde sich eine von ihm geführte Regierung für eine Rüstungsbegrenzung einsetzen. „Es kann nicht sein, daß die Bundesrepublik Deutschland kommentarlos und tatenlos zusieht, wie eine Aufrüstungsspirale, die von (US-Präsident Donald) Trump gewollt ist, sich immer weiter entwickelt“, mahnte Schulz.
Politik von Trump sei niederträchtig
Der Nordkorea-Konflikt weise mehr denn je daraufhin, „daß Rüstungsbegrenzung und insbesondere nukleare Abrüstung dringend erforderlich sind, mehr als je zuvor“. Schulz warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, sie wolle 30 Milliarden Euro zusätzlich für die Aufrüstung der Bundeswehr ausgeben, um das von Trump geforderte Ziel von Rüstungsausgaben in Höhe von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erreichen.
Die SPD lehne dies ab. Statt dessen solle das Geld für Schulen, die Entwicklung des ländlichen Raumes oder eine Verbesserung von Infrastrukturen ausgegeben werden. Die Politik des amerikanischen Präsidenten bezeichnete er als niederträchtig vor. Es gebe „Konjunkturritter der Angst, die aus Angst Kapital schlagen, Typen wie Donald Trump, Vertreter einer Politik, denen jede Niedertracht recht ist.“ (ls)
